Schlagwort: korruption

Gesundheitswesen: Inzwischen geht es um Verbrechen

Zwei Ärzte wollen Schweigespirale durchbrechen. Medleaks ist im Netz. Analog der Kultur des Whistleblowing will die Plattform Missstände im Gesundheitswesen aufzeigen, die „gegen den Grundsatz einer vorrangig uneigennützigen, ethischen Patientenversorgung verstoßen“, so die Initiatoren, zwei berufstätige Ärzte. Ihr Ziel ist: Probleme…

Deine Stimme gegen Korruption in der Politik

Sämtliche bundesdeutschen Regierungen haben sich bis heute geweigert, dem internationalen Abkommen UNCAC (1) gegen Korruption nachzukommen und die Vereinbarung gegen Korruption im Bundestag zu verabschieden. Dass Wulff als Bundespräsident sich nicht dafür eingesetzt hat ist aufgrund seiner Verfehlungen logisch, dass…

Rechtsbeugung made in Gemany

Die offizielle bundesdeutsche Politik stellt sich im Umgang mit den gestohlenen „Schweizer Bankdaten“ ein Zeugnis von Rechtsunsicherheit aus. Schäuble versteht die Reaktion der Schweiz, hat aber den bisherigen Umgang mit den geklauten Daten selbst unterstützt. Steinrück würde lieber heute als…

Bestechung und Korruption bei Abgeordneten

Hunderte von TV-ORANGE Lesern und auch die Redaktion fordern vom Bundestag die Ratifizierung des Abgeordneten-Korruptionsgesetzes sowie das Recht auf Einsicht aller Staatsbürger in das Gutachten über „Abgeordneten-Korruption“ und aller anderen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD).(1) Mit einem ersten Erfolg! Die…

Etwas über Bananenrepubliken

Angesichts seiner Erfahrungen mit Behörden und Handwerkskammer pflanzte Tischlermeister Michael Pramann auf seinem Grundstück seine Fahne der deutschen Bananenrepublik. ALARM ! Gefahr für den Bestand der Bundesrepublik Deutschland! Am 12.April 2010 standen zwei Kripobeamte mit einem richterlichem Hausdurchsuchungsbeschluß vor seiner Tür.(1) Laut…

Korruption in Deutschland und ihre strafrechtliche Kontrolle

Eine empfehlenswerte Lektüre sei hier vorgestellt. „Dunkelfeld Korruption“ der Vereinigung „Netzwerkrecherche“. (1) Es werden  nicht nur viele Korruptionsfälle beleuchtet, sondern auch die Frage behandelt, wie verschiedenste oder vielleicht ob alle Ebenen von Staat und Gesellschaft systematisch davon befallen sind. Aus…

Gutachten über Abgeordneten-Korruption unter Verschluss !

Bereits 2008 vermeldete der Spiegel „Mitglieder der Regierungsfraktionen weigern sich, die Bestechung von Abgeordneten wirksam unter Strafe zu stellen. Ein internes Gutachten belegt den Reformbedarf.“(1) 2012 – der Zustand ist der gleiche. Bereits im Jahr 2006 hatte der 5. Strafsenat des…