Blutadler – US-Senat mit knapper Mehrheit für Krieg

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Es ist nicht die Logik des Friedens sondern des Krieges. Während alle Länder vor zwei Jahren der Unterdrückung der friedlichen Proteste in Syrien unbarmherzig zuschauten, meinen nun die Falken, nur Militärschläge könnten der „Humanität“ helfen.

Weiter unten lesen Sie einen Vorschlag, wie eine wirklich demokratische UNO in Fällen von despotischer Unterdrückung reagieren könnte. Allerdings würde solch ein Plan selbst die Großmächte vor die Tatsache eines internationalen friedlichen Einsatzes in ihrem eigenen Land stellen – und setzte eine grundlegende Reformierung der UNO voraus. Sie können sich diesen Artikel auch vorlesen lassen:  

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butadler

Ein ganz konkreter Plan zur Beendigung
dieses und zukünftiger Massaker

Alle Staaten und Staatenverbünde versuchen in einer ersten Stufe sämtliche diplomatische Möglichkeiten auszuschöpfen, um kriegerische Konflikte und Gewalteskalation zwischen und innerhalb von Staaten beizulegen. Die Internationale Gemeinschaft diskutiert einen Plan, um diplomatischen, politischen und auch wirtschaftlichen Druck auszuüben.

Bei despotischen Systemen, die nach unabhängigen Informationen, ihre eigene Bevölkerung bekriegt und das eigene Militär zum Mord an der Bevölkerung einsetzt, muss die Internationale Staatengemeinschaft reagieren. Ein Veto in der UN oder dem Sicherheitsrat sollte nur greifen können, wenn weniger als 75% der Staaten eine Entschließung tragen. Entsprechende Sanktionen sind zu ergreifen, die die Gewalt des Aggressors blockiert.

Reichen diese Massnahmen nicht aus, um den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten,muss die Weltgemeinschaft umgehend humanitäre Hilfe und medizinische Versorgung in den betroffenen Gebieten leisten. Dem Internationalen Roten Kreuz und dem Roten Halbmond obliegt deren Organisation. Sämtliche humanitäre Hilfsdienste sind durch international besetzten, militärischen Begleitschutz abzusichern. Diese militärischen Einheiten garantieren, dass die betroffenen Gebiete erreicht und geschützt werden. Der Begleitschutz wird durch die UN Blauhelm-Einheiten zusammen mit den Einheiten der jeweils betroffenen Staatengemeinschaft gebildet. Im Falle Syriens durch die Arabische Liga.

Dem Regime obliegt die eigene Entscheidung. Jedes Staatssystem und Regime – wie Assad – hat selbst die Möglichkeit durch Nichtangriff der Konvois und indem es die Hilfe für die Bevölkerung zuläßt, der Weltöffentlichkeit zu zeigen, dass es nicht an einer weiteren militärischen Eskalation interessiert ist und ein ehrlicher Verhandlungspartner sein will. Würden allerdings die Hilfskonvois von dem Regime angegriffen werden, dann ergäbe eine weitere diplomatische Initiative keinen Sinn, denn sie würde das Massaker an Menschen nur verlängern und ein direkter Militäreinsatz wäre dann die einzige Option, das Abschlachten von Zivilisten zu beenden.

Eine Reformierung der UNO bezüglich des Vetorechtes, der verbindlichen humanitären Hilfe und der eindeutigen Klärung über Völkerrecht und Selbstbestimmungsrecht im 22. Jahrhundert scheint dringend geboten.

Auszug aus Artikel: http://tv-orange.de/2012/03/syrien-das-martyrium-des-volkes-beenden/

 

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