Die Presse und die Bewegung 5 Sterne in Deutschland – B5S

EmailFacebookTwitterPrintFriendlyGoogle+LinkedInBlogger PostWordPressin weitere Soziale Netzwerke verteilen

Im Handelsblatt erschienen bereits zwei Artikel über diese für Deutschland neue und ungewöhnliche Bewegung. (siehe unten) Eine Bewegung, die zwar nach dem Parteiengesetz auch eine Partei gründen muss, aber gleichzeitig das Recht auf eine Wahlkandidatur von Bürgerbewegungen einfordert.

B5S

B 5 S

Eine Partei, die sich als Teil und Hilfe der Bürgerbewegungen definiert und den gewöhnlichen Partei-Politikern den Geldhahn, horrende Diäten und Wahlkampfkostenrückerstattung zudrehen will. Und somit der Vorteilsannahme und Korruption, der Gier nach Geld und Macht in der Politik, eine Demokratie der Staatsbürger entgegensetzen will.

Zuviel Neues und umwälzendes für das gewöhnliche, eingetrichterte Verständnis von Demokratie, das den Willen des Bürgers mehr oder weniger auf den Wahlgang alle 4  Jahre reduziert. Dementsprechend unverstanden fallen natürlich auch die Berichterstattungen in manchen Medien aus.

Oder andersherum gesagt, besteht scheinbar ein Bedarf der Medien darin, Neues und Umwälzendes als Unverständliches und unrealistische Träumerei hinzustellen?  Deshalb wurde Herrn Müller, Journalist des Handelsblatt als Ergänzung seiner Berichte über die B5S nachfolgende Anmerkung nachgereicht. Wird dies im Handelsblatt erscheinen? Jedenfalls im unabhängigen Internet-Magazin TV-ORANGE steht dies hier zu lesen:

„Sehr geehrter Herr Müller,

als einer der Initiatoren danke ich Ihnen für ihr Interesse an der „Bewegung 5 Sterne in Deutschland“ möchte aber zum Artikel der Vollständigkeit halber etwas anmerken.

Die Bewegung in Italien heißt Movimento5stelle. Grillini ist nur eine negativ-humoristische Bezeichnung, ein Schimpfwort einer neidischen politischen Konkurrenz auf diese erfolgreiche Bewegung der Bürger. Diese Bewegung besteht bereits mehrere Jahre und etliche Stadträte der M5S wurden bereits in den Regionen gewählt.

Sie ist also keine Bewegung  „aus dem Stand“ nur anläßlich der letzten italienischen Wahlen.

Ferner liegt uns Nichts an einem wütenden Protest, sondern eher an einem gerechten Zorn über vollzogene Rechtsbrüche unserer Regierungen seit 1989. Das beginnt schon mit der Nichteinhaltung des Artikel 146 des Grundgesetzes, wonach zum Zeitpunkt der Vereinigung Ost- und Westdeutschlands das Volk über eine gemeinsame Verfassung hätte beschliessen sollen und reicht über die grundgesetzwidrigen Auslandseinsätze der Bundeswehr (Afghanistan) bis hin zum ESM-Vertrag.

Nicht aus Wut, denn die macht bekanntlich blind, sondern durch eine sachliche und nüchterne Betrachtung kommen wir in mehreren Punkten zu folgendem Schluß:

  1. Die Politik der Bundesregierung und des Parlaments ist wegen dieser schweren Brüche des Grundgesetzes nicht ausreichend legitimiert.
  2. Es wurde und wird eine Einholung der Meinung des Volkes und auch eine Abstimmung durch das Volk zu wichtigen politischen Entscheidungen unterbunden. Konflikte wie bei Stuttgart21 sind so vorprogrammiert, wenn die Politik in Deutschland nicht zu dem in der Lage ist, was in der Schweiz Usus ist. Dort werden Großprojekte in zweistufiger Volksabstimmung realisiert. Da werden die Bürger direkt an der Entscheidung und an den Abwägungen beteiligt.
  3. Unser Boykott der Bundestagswahl 2013 hat nichts damit zu tun, dass sich die B5S erst jetzt gründet. Der Grund liegt in der mangelnden Legitimität des Parlamentes und einer übergroßen Mehrheit von CDU-SPD-FDP-Grüne, die sämtliche grundgesetzwidrigen Entscheidungen in einer Allianz für rechtens empfindet. Eine mickrig keine Opposition hat Null Chance hieran auch nur einen Deut zu ändern. Deshalb betrachten wir eine Wahlbeteiligung als Verschleierung eines illegitimen Zustandes und bei den Piraten und den zwei kleinen anderen „Linke.“ und AFD als eine Irreführung der Bevölkerung. Aber wahrscheinlich reizt alleine der Umstand Gelder durch Wahlkampfkostenerstattung einzustreichen.

An zwei letzten Punkten möchte ich ihre Interpretation etwas widersprechen:

  1. Wir treten nicht für „Verstaatlichung“ im populistischen Sinne ein. Das ist platte SED-Parole. Wir wollen eine Vergesellschaftung für die Menschen. Keine Bürokraten und Funktionäre aus gewerkschaftlichen oder politischen Kaderschmieden, sondern das Recht der Beteiligung von Belegschaften z.B. bei Betriebsschließungen, eine Teilhabe der Angestellten an Unternehmen und bei Banken, eine Umwandlung von auf Finanzprofit orientierte Banken auf genossenschaftlich strukturierte.In allen diesen dann demokratisierten und transparenten Einrichtungen und Unternehmen, sollten von der jeweiligen Bevölkerung, der Gemeinde, oder der Belegschaft eines Unternehmens Verantwortliche gewählt werden, die wiederum höchst transparent arbeiten und somit auch von der Öffentlichkeit, der Bevölkerung kontrolliert werden können.
  2.  Unsere Erkenntnis deckt sich mit der Sichtweise von Unternehmen und Handwerksbetrieben. Selbst große Unternehmen stellen fest, dass nicht mehr das Produkt und die Leistung die heutige Volkswirtschaft bestimmt, wie es eigentlich sein sollte, sondern die Finanzwirtschaft mit all ihren Aktien- und Börsenverläufen, den einfachen und meist versteckten Spekulationsobjekten, über Aktienwert und Börse. Die Finanzkurve steuert den Erfolg oder Mißerfolg der Wirtschaft.Dass nicht mehr die Produktion und die Arbeit der Erwerbstätigen und Unternehmen die Volkswirtschaft bestimmen, sondern eine hochspekulative Finanzwirtschaft das betrachten wir allerdings als fatalen System-Error. Und aus dieser Erkenntnis leitet sich unsere Überlegung ab, dass Banken wieder dem Menschen zu dienen haben und nicht umgekehrt.

Es wäre sehr freundlich von Ihnen, diese Erläuterungen in ihre Berichterstattung einzubeziehen. Nochmals herzlichen Dank für ihre Aufmerksamkeit. „

Artikel 1 Handelsblatt:

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/neugruendung-italiens-5-sterne-bewegung-kommt-nach-deutschland/8246854.html

Artikel 2 Handelsblatt:

http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/5-sterne-bewegung-noch-eine-protest-partei-fuer-deutschland/8249320.html

Weiterführende Links der B5S :

http://5-sterne-deutschland.de/

https://www.facebook.com/5.Sterne.Bewegung?fref=ts

5 comments for “Die Presse und die Bewegung 5 Sterne in Deutschland – B5S

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *