Freiheit, Menschenwürde – Gedanken über unsere Verfassung

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Liebe Leser!

In dieser Kategorie „Unsere Verfassung“ möchte ich Meinungen veröffentlichen, die sich mit „Unserer Verfassung“, der politischen und mentalen, seelischen Verfassung beschäftigen.

Die letzten Jahre und die jüngsten Tage zeigen uns, dass die politischen Verhältnisse zutiefst intransparent und undemokratisch geworden sind.

  • Die aktuellen Veröffentlichungen über die Streuerflüchtigen …
  • die Briefkasten-firmen und -Banken in „Steuerparadiesen“ …
  • die gesamte Politik der europäischen Regierungen und ihrer EZB …
  • das Durchwinken von ESM und Lissabon-Verträgen …
  • die Ausplünderungspolitik der Menschen Europas zum Wohle der Privaten Banken …
  • Die Einführung von € und EU-Verträgen ohne Volksabstimmungen …
  • usw. usf ..

Die offizielle Parteipolitik ist nicht nur gescheitert, …

nein sie spielt schon die ganze Zeit die erste Geige bei der Verwirklichung eines diktatorischen EU-Superstaates zum Wohle einer weltweiten Minderheit. Was heutzutage in den sogenannten „Offshore“ Inseln und -Ländern von den internationalen Banken, den Superreichen und Oligarchen an Geld angehäuft wird – etwa 32 Billionen Euro – entspricht sehr genau dem Gesamtbetrag aller Staatshaushalte : 32 Billionen Euro !

Mit anderen Worten, das was wir alle erwirtschaftet haben und wofür wir alle als Bürger der Staaten haften wird von den „Dagobert Ducks“ der Moderne in goldenen Häfen gehortet.

Unsere Verfassung, die „repräsentative Parteiendemokratie“ kennt keine direkte Kontrolle durch die Bürger, kennt keine Volksabstimmung über die eigene Verfassung und die Gesetze. Eine Politikkaste aus lobbygesteuerten und gesponserten Parteipolitikern diktiert unser Schicksal.

Die Dinge liegen so klar auf der Hand, dass man am liebsten darüber hinwegsieht

Denn wer will sich schon eingestehen, permanent trotz Ahnung und Wissen wie ein Masthuhn ausgenommen zu werden. Lieber fühlt man sich schlau, verdrängt die eigenen Schwächen und geniesst die Lachrunden in TV-Blödelsendungen über noch blödere Menschen, um sein eigenes Elend zu vergessen. Ach du liebes Tier höre ich so manchen Menschen erschöpft schnaufen.

Aber genau hier liegt der Hase im Pfeffer

Es gibt einen Satz: Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient. Da ist schon was dran. Doch die Unfähigkeit besteht nicht darin, dass ich und du den politischen Bockmist selbst beschließen würdest. Nein wir haben ja kaum was zu entscheiden, keine Volksabstimmung über Euro, kein Entscheidungsrecht des Volkes egal in welcher politischen Entscheidung. Fuzzis aus Politik und Politikwissenschaft beschreiben solch eine „Demokratie“ als repräsentative Form, da dem Volk die Einsicht und Entscheidungsfähigkeit fehle. Und das gegenseitige Mißtrauen der Bürger untereinander, Neid und Angst unter den Menschen, das fehlende Selbstvertrauen in sich und das fehlende Vertrauen in die Mitmenschen erledigen den Rest an Souveränität und Eigenverantwrortlichkeit.

Selbstbestimmung ist ein Fremdwort. Gedanke an Freiheit jagt Angst ein, weil man doch keinesfalls die gewohnte Hifi-Wohnung mit Internet-Anschluß verlieren will. Angst vor Arbeitslosigkeit, Scham der Arbeitslosen, Konkurrenz in Betrieb und Gesellschaft. Keiner traut dem anderen. Aber viele überlegen immer noch, ist vielleicht ein Geld-Redner Steinbrück das kleinere Übel, oder Angela doch „Mutti ist die Allerbeste“. So sagte auch Heine: Denk ich an Deutschland in der Nacht, bin ich um den Schlaf gebracht.

Die Ursache liegt darin, dass wir den Mist zulassen

Während andere europäische Völker der Stachel der Freiheit ebenso elementar wie die Lust und Freude am Leben begeistert, haben wir Deutsche eine Mentalität zuerst daran zu denken, ja nichts zu verlieren, durch ein Risiko, durch ein Engagieren einzubüßen. Eine Sicherheit von etwas, was schon so oft in der Geschichte der Wirtschaftskrisen über Nacht durch Krieg oder Crash verloren ging, will man auf keinen Fall riskieren. Die Ruhe, der „heimische Herd“, sollen die da draussen sich doch die Köpfe einschlagen. Dies war schon immer der Gedanken der Zuflucht, der „rettende Strohhalm“ der heiligen Familie in Deutschland, in der Nazi-Zeit, in der DDR und ist es auch heute wieder.

Ist die Frage „Was Tun“ vielleicht eher die Aufforderung zu „tu Was“

 Zuerst einmal sollte uns klar werden, dass Wegducken den Lauf der Dinge nicht verändert. Dies schützt uns weder vor Krise noch Krieg, auch nicht in der Gesellschaft oder am Arbeitsplatz. Wegducken und warten bis es vorbei ist, wie der Rat bei einer Atomkatastrophe die Aktentasche über den Kopf flach auf den Boden zu legen, wohl auch nicht. Das war wirklich eine ernste Werbung in denr 60 Jahren für den „atomaren Ernstfall“. Auch nutzt es nichts, zu denken, solange es mich nicht zwickt. Wir alle sind daran gewohnt Natur und Tier gedankenlos zu konsumieren. Diese Lebewesen dienen sogar als Ventil aufgestauter Aggression und Angst. Solange wir respektlos Anderen, ob Mensch oder Tier oder Pflanze begegnen, solange schaufeln wir unser eigenes Grab.

Das Einfachste und es kostet uns überhaupt Nichts

Denken wir doch einfach darüber nach, diskutieren wir darüber, wie wir die Dinge verändern wollen. Reden wir darüber was für Regeln des Zusammenlebens wir wünschen und wollen. Reden wir über eine geistige und politische Verfassung, die wir uns vorstellen könnten. Hierzu gibt es viele Foren, Vorschläge, Bücher, Papiere und was weiss ich noch. Doch irgendwie kommt Alles nicht auf den Punkt.

Ein paar Kleinigkeiten, die ich mir vorstelle

Ich fang einfach mal an. Die Bürger sollten über grundlegende Fragen selbst entscheiden. Die Bürger sollten in überschaubarem Rahmen, Gemeinde, Dorf, Stadtteile darüber direkt und autonom entscheiden. Sie sollten Räte wählen und beauftragen, diese Ideen und Entscheidungen mit den anderen Räten der anderen Regionen einvernehmlich zu diskutieren.

Gewählte und Beauftragte sollten einen Maxi-Lohn (!) von etwa 7 tsd € erhalten und keinen Deut mehr. Alle Honorare und Einnahmen während einer Amtszeit sind gemeinnützigen Einrichtungen der Gesellschaft und dem Staatshaushalt zuzuführen. Wer sich als politisch Beauftragter mit Finanz- oder Sachleistungen unzulässig bereichert, dem sollten 10 Jahre Gefängnis ohne Bewährung drohen. Denn Politik ist eine ideelle Sache der Gesellschaft. Und wer sich diesem Ideal der Gemeinschaft verschreibt, soll dies aus diesem Motiv und nicht des ökonomischen Vorteils wegen tun.

Gehälter und Steuern müssten absolut transparent einsehbar sein, Steuerflucht und Hinterziehung müsste mit Höchststrafe belegt werden. Privatisierung von gesellschaftlichen Einrichtungen sind zu stoppen und rückgängig zu machen. Ob Wasser, Boden oder unsere Gesundheit, jeder hat das gleiche Recht darauf.

Sämtliche Ausgaben von Hartz4, Kindergeld, Renten und sonstige unterschiedliche staatliche Massnahmen sind zu ersetzen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen. Die Ersparnis all dieser überflüssigen Amtsstellen setzt enorme Geldmittel frei. Die „Menschen“ -Verwalter wären besser als „Menschen“-Helfer in sozialen Diensten aufgehoben.

Beruf Hartzer

Nichts Schlimmeres und Unsozialeres konnten CDU-FDP-SPD-Grüne anstellen, als die Menschen, die arbeiten wollen und andere, die nicht mehr motiviert sind, in dieses Siechtum des Hartz4-Netzes zu stecken. Wen spornt es an noch etwas zu verdienen, wenn der Nettolohn weniger als Hartz4 und staatlich bezahlte Miete beträgt? Mit dem Stigma Hartz4 drängt man Menschen aus der Gesellschaft, stopft sie mit bezahlbaren Billigprodukten und TV voll und erzieht die Hartz -Eltern zu Vorbildern für Hartz-Kinder zu werden. So sieht das Ende des Abendlandes aus. Abgespeiste Menschen und High-Life in den Steuerparadiesen.

Ich möchte mit diesen Zeilen ermutigen, selbst eigene Gedanken zu formulieren und in Textform anderen Menschen mit zu teilen. Kaum jemand ist heute zufrieden mit sich und der Welt.

Nur Ändern gehört auch dazu.
Und das ist eine durchaus menschliche Angelegenheit.

Lasst uns über unsere Zukunft reden. Occupy in Frankfurt Sommer 1012

Lasst uns über unsere Zukunft reden. Occupy in Frankfurt Sommer 1012

7 comments for “Freiheit, Menschenwürde – Gedanken über unsere Verfassung

  1. MaoX
    10. September 2014 at 13:52

    Das demokratische Prinzip

    Wir sollten uns immer vergegenwärtigen, dass der Bürger der alleinige Souverän dieses Staates ist. Es ist nicht derjenige/ diejenige die die Macht zur Zeit inne hat, sonst wäre es unweigerlich die Finanzwirtschaft. Die Freiheit ist Souveränität und der Staat bzw. der Politiker verwirklicht stellvertretend für die Bürger deren Souveränität, demnach ist der Bürger in seiner Freiheit sein eigener Herr und hat somit keinen Herren über sich. Er darf um seiner Menschheit willen keinen Herren über sich dulden. Dies zeichnet die Bürgerlichkeit des Bürgers aus. Er ist selbstständig und erlangt die Selbstständigkeit nur über sich wenn niemand anderes Gewalt über ihn hat. Sonst verliert er die Willensautonomie. Der Bürger gibt sich in einer Bürgergesellschaft seine Gesetze. Auch die Gesetze die den normativen Vorgaben entsprechen und sich zu einer sog. vorrangigen Verfassung, hier das Grundgesetz, konstituieren. Der Staat ist nicht im Besitz des höchsten Rechts, sondern dieses besitzen die Menschen mit ihrer Freiheit. Es ist das einzige Recht, welches mit dem Menschen geboren ist und auf dem alles Recht gründet. Um das Recht zu verwirklichen, der Freiheit wegen, dient ausschließlich der Staat. Darum ist nicht die politische Klasse souverän, nicht die Bundeskanzlerin, keine staatliche Behörde oder gar das Bundesverfassungsgericht ist souverän, sondern der Bürger in seiner Bürgerschaft als das Volk.

    Der Bürger muss jederzeit bereit sein seine Freiheit gegenüber der Herrschaft zu verteidigen. Dieses Widerstandsrecht ist sittliche Pflicht und obliegt sachgemäß dem Verhältnismäßigkeitsprinzip. Gegen Gesetzesverletzung gibt es Rechtsschutz n. Art. 19 Abs. 4 GG Grundgesetz.

  2. 18. April 2014 at 10:42

    Sogar auf Grundlage der bestehenden Gesetze könnte man eine Menge ändern. Wie ich Ihrem Artikel entnehme, sind Sie wie auch ich der Meinung, dass ein Haupthindernis für echte Demokratie die Parteienstruktur ist. 2012 habe ich 17 Thesen zur Demokratie geschrieben, die Sie bestimmt interessieren: http://blog.gelbevideos.com/demokratie/17-thesen.html

  3. 10. Dezember 2013 at 18:16

    …soweit ich weis hat das vereinigte Deutschland gar keine Verfassung ? Oder ?

  4. MaoX
    24. November 2013 at 07:20

    Sehr geehrter Herr Theophil,

    ihr letzter Absatz „Beruf Hartzer“ sprang mir beim Querlesen sofort ins Auge. Hierbei könnte oder sollte der Gedanke noch einmal überarbeitet werden.

    Mir fiel auf das Sie die Hartz IV-Gegängelten mit der „arbeitenden“ Bevölkerung auseinander dividieren, indem Sie schrieben das nur der Geringverdiener unmotiviert sei um zu arbeiten. Das ist nachweislich falsch. Auch der ALG II-Empfänger muss arbeiten. Sei es in einem berühmt berüchtigten 1-Euro-Job, der weder seiner Neigung noch beruflichen Qualifikation entspricht, nur weil er dazu gezwungen wird. Ansonsten drohen ihm Sanktionen in Form von Geldabzügen. Hier lässt sich die Frage der Motivation ebenfalls stellen. Auch ist es größtenteils eine Verschwendung von Ressourcen, wenn der Staat bestenfalls für ihn zuvor Geld in seiner Ausbildung steckte. Beispiele: Ein Dipl. Physiker muss jetzt Straßen fegen. Ein Klavierist, welcher bekanntlich von seiner Fingerfertigkeit lebt, soll in der Winterkälte seinen Dienst im Gartenbau antreten.

    Grundsatz zur Sozialstaatlichkeit n. Art. 20 Abs.1 GG

    Zum bürgerlichen Grundgesetz des Menschen gehört das Eigentum. Der Staat hat die Aufgabe das Eigene rechtlich zu sichern und damit zu Eigentum zu machen. So verhält es sich demnach auch mit dem sog. Hartz IV-Geld (ALG II), welches in das Eigentum des Bedürftigen über-geht. Mit diesem prekären Auskommen soll er ebenso wie der Berufs-tätige frei durch sein Handeln sein. Während die Freiheit jedes Men-schen unterschiedslos ist, sind sein Eigenes und sein Eigentum unter-schiedlich. Die Eigentumsordnung ist Sache der Politik, also Sache der Bürger; denn die Eigentumsordnung muß freiheitlich und gleichheitlich sein. Sie bedarf der Gesetze. Eigentum ist seinem Wesen nach privat-heitlich, soll aber zugleich um des allgemeinen Wohles willen sozial sein (Art. 14 Abs. 2 S. 2 GG). Privatnützigkeit und Sozialpflichtigkeit des Eigentums stellen eine Einheit dar, die der Materialisierung durch Gesetze bedarf. Dieser eingebaute Schutzmechanismus ist erklärtes Ziel und ein unverzichtbarer Bestandteil in einer Bürgergesellschaft, damit jeder Bürger am gesellschaftlichen und kulturellen Leben teilha-ben kann. Das Gegenteil gab es entsprechend im Herrschaftsrecht der Nazi-Zeit, wonach Mittellose, Juden, Kranke etc. geächtet und ausge-stoßen wurden. Der Grundgedanke hierbei ist, dass jeder Mensch nach seiner Geburt frei ist. Erst danach wird er mit all seinen Schwächen und Stärken zum Individuum geformt und geprägt und mit Rechten und Pflichten ausgestattet. Auch soll er frei in seinem Handeln sein, damit er keiner Abhängigkeit durch rücksichtsloser Interessendurchsetzung unterliegt, die Folge dessen unweigerlich in Willkür und Rechtlosigkeit mündet (s. Herrschaftsrecht in Diktaturen, Parteioligarchien, Autokratien etc.).

  5. 7. April 2013 at 18:50

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  6. 7. April 2013 at 18:50

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