Ein ganz anderes Europa – ein Europa der Bürger

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Die Redaktion von TV-ORANGE unterstützt alle Initiativen eines freien, gerechten und  friedlichen Europa. Solch ein Europa kann es aber nur auf der Grundlage des Selbstbestimmungsrechtes aller Menschen in allen europäischen Ländern geben.

Cameron, Englands Premier, hat Recht, wenn er seiner Bevölkerung das Recht auf Selbstbestimmung mittels einer Volksabstimmung über den Verbleib in der EU anbietet.

Auch der Regierungschef der Niederlande, Herr Mark Rutte, hat Recht, wenn er sich für das Recht stark macht, aus den Institutionen der EU und den Verträgen (Lissabon-Vertrag) aus zu treten.

Auch der irische Politiker Thomas Pringle hat Recht, wenn er gegen den ESM-Vertrag klagte.

Auch die Politik Islands hat Recht, wenn Sie den Beitritt zu einer undemokratischen EU ablehnt und die Verursacher der Finanzkrise, die globalen Banken, nicht länger unterstützt.

Und auch wir in Deutschland und in  allen Ländern Europas haben das Recht, für unsere Selbstbestimmung in einem gleichberechtigten Europa der selbstständigen Länder einzutreten.

Erinnern wir uns:

Die Währung €uro wurde gegen den Willen des Volkes ohne Volksabstimmung eingeführt. Gegen seinen Willen und ohne das Volk zu fragen wurde die staatliche Hoheit über den Staatshaushalt  mittels  ESM-Vertrag und Fiskalpakt einer Gruppe von nicht gewählten, nicht vom Volk legitimierten EU-Gouverneuren übertragen.

Dies ist schlicht ein Akt des Hochverrates!

Die Regierung in Deutschland zeichnet sich zunehmend darin aus, dass die Kanzlerin und ihr Finanzminister das ganze Parlament in der Zusage zur EZB Politik und den Vertragsverhandlungen übergeht und jeglichen Gedanken an Volksabstimmungen ignoriert. Solch eine Politik erinnert an die Notverordnungen Brünings und jener Politiker, die in Deutschland die parlamentarische Demokratie der Weimarer Republik Schritt für Schritt beseitigten und damit direkt die Herrschaft Hitlers vorbereiteten.  

Die politische Bilanz der letzten Jahre bedeutet:

  • Ausschaltung des Parlamentes und Ignorieren des Willen des Volkes
  • Untergrabung des Rechts des Souverän, die Politik des Landes in Grundzügen selbst zu gestalten.

Diese obrigkeitsorientierte Politik von EU-Kommission und EU-Rat in Zusammenarbeit mit der EZB steht nicht in der Tradition des demokratischen freiheitlichen Europa, sondern in der Tradition von Napoleon und Hitler. Es ist ein politisches Machtinstrument um ganz Europa unter ein zentralistisches Diktat zu stellen. Im Auftrag einer international agierenden Finanzoligarchie (Superbanken von Goldman&Sachs bis Deutsche Bank) wird Südeuropa zu einem Armenhaus. Die „Sparmassnahmen“, die erzeugte Armut und Arbeitslosigkeit dort, sind wie der Geldtransfer aus Europas Norden nur eine gewaltige Umverteilung aus den Geldbeuteln aller BürgerInnen in die Taschen der Global Player, den internationalen Superbanken.

Ein freies und gerechtes Europa kann nur entstehen, wenn …  

  • den Völkern Gerechtigkeit und freie Entscheidung gewährt wird
  • die Menschen aller EU-Länder das Recht auf Volksabstimmung und Selbstbestimmung wahrnehmen.
  • die nationalen, wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede, genau so wie die unterschiedliche Sprache, Kultur und Geldwährung akzeptiert werden.

Nur ein solches Europa ist ein freies und demokratisches Europa.
Und nur solch ein Europa kann friedlich und stabil bestehen. 

Die Wirtschaftsabkommen der EWG sind eine solide Grundlage eines langsamen und gesunden Zusammenwachsens. Im Zeitalter des elektronischen Zahlungsverkehrs stellen unterschiedliche Währungen kein Problem dar. Also lassen wir diese Unterschiede zu, genau wie wir auch mit unterschiedlichen Sprachen reden.

Denn die europäische Kultur ist reich durch ihre Vielfalt
und durch das Recht diese Vielfalt zu leben.

Auf der Grundlage der EWG können und sollen die politischen und staatsrechtlichen Übereinstimmungen zwischen den einzelnen Ländern Schritt für Schritt durch Abstimmungen des Souveräns, des Volkes jedes einzelnen Landes auf freiwilliger Grundlage entstehen.

Wir sind der Überzeugung: Lassen wir ein Europa der langsamen Schritte in rechtlicher und sozialer Anpassung zu und lehnen wir diesen monströsen Wasserkopf der totalitären EU-Obrigkeit gemeinsam und mit definitiver Entschlossenheit ab.

Wir unterstützen deshalb die europaweite Initiative „Koalition des Widerstandes“ und rufen alle auf sich dieser Initiative anzuschließen.  http://www.koalition-des-widerstands.de/

 

1 comment for “Ein ganz anderes Europa – ein Europa der Bürger

  1. Heiderose Manthey
    4. Februar 2013 at 16:58

    WIR KÖNNEN ANDERS !!!

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