Wir fordern Volksabstimmung für Banken die den Menschen dienen

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Volksabstimmung ist so beliebt wie Eis von Rühmann

Dieser Beitrag informiert über diese Initiative und fordert gleichzeitig alle Bundestagsabgeordneten, Bundesregierung und erneut den Bundespräsidenten auf, sich einer Volksabstimmung über das Bankwesen in Deutschland nicht länger zu verweigern. Hunderte von Bürgern haben bereits den Brief mit der Forderung nach Volksabstimmung an die Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsparteien und Bundespräsidenten abgeschickt. Auch in den sozialen Netzen wie in Facebook haben sich Menschen zusammengefunden, die die gleiche Forderung erheben. Herr Gernot Erler (SPD) steht der Initiative positiv gegenüber und Frau Dagmar Enkelmann (Linke.) unterstützt sowohl die Forderung als auch den Inhalt solch einer Volksabstimmung.

Die Forderungen beinhalten schlicht und einfach, dass mittels einer Volksabstimmung die Bevölkerung selbst über den Charakter und die Aufgaben der Banken in Deutschland entscheiden kann, oder ob das Bankwesen, in seinem jetzigen Zustand belassen werden soll. Die Unterzeichner und Unterstützer wollen ein Bankwesen, das ausschließlich den ursprünglichen Aufgaben gerecht wird: Sparen und Kreditvergabe. Für ein Verbot jeglicher Finanz-Spekulationsgeschäfte und aller windigen Transaktionsgeschäfte und Bestrafung derer, die sich an inländischen und weltweiten Spekulationsgeschäften beteiligen.

Außerdem wird die Vergesellschaftung der Großbanken gefordert, die international als sogenannte Global Player auftreten. Großbanken sollen in regionale und kommunale Genossenschaftsbanken überführt werden. Von der Bevölkerung direkt gewählte, politisch und wirtschaftlich unabhängige Personen sollen die Kontrolle und Verwaltung dieser Banken übernehmen. Absolute Transparenz und Einsicht in den Geldverkehr dieser Genossenschaftsbanken durch die Bevölkerung ist ein Muss. Es gibt bereits etliche Banken die auch heute schon solche Prinzipien befolgen. Siehe Bericht: http://tv-orange.de/2012/05/alternative-banken-eine-uebersicht-von-attac-sehr-hilfreich/

Die Politik der europäischen und auch der Bundesregierung macht keinen Hehl daraus, dass es ihr mittels Sparprogrammen und heftigsten wirtschaftlichen und sozialen Einschnitten für die Bevölkerungen in erster Linie um das Wohl der Banken geht. Die Stimmung der Finanzmärkte soll aufgehellt werden. Beinahe gebetsmühlenartig wird durch Politik und Medien den Bevölkerungen ein Gefühl vermittelt, als hänge das Wohl der Menschen, die Arbeit der schffenden Bevölkerung, die Produktion der Unternehmen, des Mittelstands und der gesamten Volkswirtschaft grundsätzlich vom Schicksal der Spekulationsbanken ab. Umgekehrt ist das Verhältnis. Volkswirtschaft, wirtschaftliche und soziale Lage in den EU-Ländern wird durch die Kreise gefährdet, die in den Vorständen der Superbanken und oft auch gleichzeitig in den Spitzen der internationalen Konzerne sitzen.

Nicht nur die jüngste 180-Grad Wendung von einem Minister Rösler in der Frage Griechenland, nein auch die Gesamtheit aller scheinbar widersprüchlichen Erklärungen von Merkel, den Ministern und sonstigen Parteigrößen läßt den Eindruck bei der Bevölkerung entstehen, dass die eigentliche Marschroute schon lange bekannt und festgelegt ist. Und dieser Eindruck trügt nicht.

Mittels der Einführung des Euro als gemeinsame Währung bei gleichzeitiger Beibehaltung gesellschaftlicher, sozialer und wirtschaftlicher Unterschiede in den EU-Ländern wurde ein Hebel geschaffen, wirtschaftliche schwächere Staaten unter eine zentrale EU-Führung zu stellen, die insbesondere durch Deutschland und Frankreich repräsentiert ist. Der Lissabon-Vertrag sieht außerdem viele, der Öffentlichkeit nach wie vor nicht bekannte oder bewußte Entdemokratisierungen vor. Der ESM und Fiskalpakt ist nur weiterer Schritt, um das politische Geschick unter die Regie von nicht gewählten Vertretern aus Finanzwelt und Politik zu stellen. Dieses Gebilde gleicht einer feudalistischen Herrschaftsstruktur und hat mit den Ursprüngen von Demokratie (Griechenland) nicht das Geringste zu tun.

Die Vorstellungen Schäubles, Westerwelle etc.pp. über eine Volksabstimmung ist schlußendlich von dem Ziel getragen, die wesentliche Entscheidungsbefugnis über Europa und die einzelnen EU-Länder politisch und wirtschaftlich in die Hände von EU-Gremien zu legen, die absolut undemokratisch als EU-Kommission zusammen mit sogenannten Gouverneuren aus der Finanzwelt (ESM-Fiskalpakt) die Fäden ziehen. Das gesamte politische EU-Schauspiel der letzten Jahre ist im Klartext nur der Schachzug das Schicksal aller europäischen Länder zentralistisch unter das Zepter der internationalen Finanzwelt und Superkonzerne zu stellen. Eine EU mit grundlegendem Demokratiedefizit.

Die Initiative „Volksabstimmung für Banken, die den Menschen dienen“ hingegen setzt an der Wurzel des Übels an. Nicht der arbeitende Mensch und die Volkswirtschaft soll zum Wohle der Finanzoligarchie wirken, sondern umgekehrt, die Banken sollen den Interessen der arbeitenden Menschen und der Volkswirtschaft durch Festlegung auf ihre ursprünglichen Aufgaben, dienen.

Der Kerngedanke unseres Grundgesetzes bedeutet, dass die politische Macht vom Volk ausgehe. Wir fordern deshalb alle Bundestagsageordneten, die Bundesregierung und auch den Bundespräsidenten auf, der Forderung nach dieser Volksabstimmung nicht im Wege zu stehen.

Wir gehen auch davon aus, dass außer Frau Dagmar Enkelmann (1. parlamentarische Geschäftsführerin der Linke.) und Ernot Gerler (stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion) sich auch andere Abgeordnete dieser Forderung anschließen.

Es geht schlicht um die Freiheit der Menschen von der Geißel Finanzwelt, die durch Geldspekulation hierzulande und weltweit Volkswirtschaften ruiniert und gleichzeitig Ursache von Klimakatastrophe, Naturzerstörung und Zerstörung des sozialen Zusammenlebens ist.

Nehmen Sie bitte teil in der Facebook-Gruppe:
http://www.facebook.com/groups/456432461044223/

Bitte tragen Sie dazu bei, dass die Forderung ein offenes Ohr aller Abgeordneter findet. Unterzeichnen Sie diesen Brief, der an den Bundespräsidenten Joachim Gauck und die Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsparteien weitergeleitet wird.

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www.ruehmann-eis.de

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