Syrien – unterlassene Hilfeleistung der Weltgemeinschaft

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Kofi Annan kann einem leid tun. Sein ehrliches Engagement wurde von der Weltgemeinschaft missbraucht. Aber noch viel schlimmer ist das Leid der Menschen in Syrien und anderswo, weil die internationale Gemeinschaft nicht in der Lage ist, dem Blutvergießen und Morden Einhalt zu gebieten.

Fein aufgeräumt, geschminkt, adrett gekleidet sitzen da im Kreis der UNO und Sicherheitsrat Personen im Mittelpunkt mit viel Blitzlichtgewitter der Presse, debattieren und schwatzen über Prinzipien. Zur gleichen Zeit, in jeder Minute stirbt ein Mensch an den Folgen von Terror. Die feine Gesellschaft der UN-Vertreter beruhigt das Weltgewissen, man schiebt sich gegenseitig den „schwarzen Peter“ zu. So betrachtet erfüllt die Versammlung dieser Vertreter eher den Zweck der Aufrechterhaltung grausamer Zustände.

Die UN und die Charta der unverletzlichen Menschenrechte wurde nach den Weltkriegen geschaffen, doch die Struktur und die eigenen Regeln verhindern die Umsetzung. Das Vetorecht wird zum Instrument staatlicher Machtinteressen mißbraucht.

Ein grundlegende Reform der UNO ist notwendig

Wir bräuchten eine UNO, die nicht von den politischen Machtinteressen bestimmt wird, sondern vom Willen der Menschheit geleitet wäre, weltweit friedliche und freundschaftliche Beziehungen zum gegenseitigen Vorteil zu organisieren. Es besteht eine internationale Initiative, die genau diese Veränderung herbeiführen will – Ihr Name UNPA. Informationen darüber finden sie am Ende des Artikels. (1)

Desweiteren braucht es Regelungen, die die internationale Gemeinschaft in die Lage versetzt in einem Konfliktfall entscheidend einzugreifen. Hierzu haben wir seit langem der „Politik“ einen Vorschlag unterbreitet.

Hier nochmals der Vorschlag:

Ein ganz konkreter Plan zur Beendigung dieses und zukünftiger Massaker (2)

Eine Reformierung der UNO bezüglich des Vetorechtes, der verbindlichen humanitären Hilfe und der eindeutigen Klärung über Völkerrecht und Selbstbestimmungsrecht im 22. Jahrhundert ist dringend geboten.

Alle Staaten und Staatenverbünde versuchen in einer ersten Stufe sämtliche diplomatische Möglichkeiten auszuschöpfen, um kriegerische Konflikte und Gewalteskalationen zwischen und innerhalb von Staaten beizulegen. Die Internationale Gemeinschaft diskutiert einen Plan, um diplomatischen, politischen und auch wirtschaftlichen Druck auszuüben.

Bei despotischen Systemen, die nach unabhängigen Informationen, ihre eigene Bevölkerung bekriegt und das eigene Militär zum Mord an der Bevölkerung einsetzt, muss die internationale Staatengemeinschaft reagieren. Ein Veto in der UN oder dem Sicherheitsrat sollte nur greifen können, wenn weniger als 75% der Staaten eine Entschließung tragen. Entsprechende Sanktionen sind zu ergreifen, die die Gewalt des Aggressors blockiert.

Reichen diese Massnahmen nicht aus, um den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten, muss die Weltgemeinschaft umgehend humanitäre Hilfe und medizinische Versorgung in den betroffenen Gebieten leisten. Dem Internationalen Roten Kreuz und dem Roten Halbmond obliegt deren Organisation. Sämtliche humanitäre Hilfsdienste sind durch international besetzten, militärischen Begleitschutz abzusichern. Diese militärischen Einheiten garantieren, dass die betroffenen Gebiete erreicht und geschützt werden. Der Begleitschutz wird durch die UN Blauhelm-Einheiten zusammen mit den Einheiten der jeweils betroffenen Staatengemeinschaft gebildet. Im Falle Syriens durch die Arabische Liga.

Dem Regime obliegt die eigene Entscheidung. Jedes Staatssystem und Regime – wie Assad – hat selbst die Möglichkeit durch Nichtangriff der Konvois und indem es die Hilfe für die Bevölkerung zuläßt, der Weltöffentlichkeit zu zeigen, dass es nicht an einer weiteren militärischen Eskalation interessiert ist und ein ehrlicher Verhandlungspartner sein will. Würden allerdings die Hilfskonvois von dem Regime angegriffen werden, dann ergäbe eine weitere diplomatische Initative keinen Sinn, denn sie würde das Massaker an Menschen nur verlängern und ein direkter Militäreinsatz wäre dann die einzige Option, das Abschlachten von Zivilisten zu beenden.

Eine Reformierung der UNO bezüglich des Vetorechtes, der verbindlichen humanitären Hilfe und der eindeutigen Klärung über Völkerrecht und Selbstbestimmungsrecht im 22. Jahrhundert scheint dringend geboten.

(1) http://de.wikipedia.org/wiki/UNPA , http://de.unpacampaign.org/index.php

(2) Erstmals erschienen in http://tv-orange.de/2012/03/syrien-das-martyrium-des-volkes-beenden/

(3) Logo der FB-Gruppe http://www.facebook.com/Syrian.Revolution

1 comment for “Syrien – unterlassene Hilfeleistung der Weltgemeinschaft

  1. 7. August 2012 at 11:21

    Dieser Artikel klingt als würde er von denen geschrieben sein, die unbedingt ein Eingreifen der NATO = Krieg in Syrien wünschen, also die Partei der Kriegstreiber.
    Ich bin von orange-tv immer mehr enttäuscht, denn es entwickelt sich immer weiter zur Propaganda-Maschine der Mächtigen :-(

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