Sanierung der Banken wie in Spanien – Franco, kehrt die Mumie zurück ?

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Die gefälligen Medien von TV und Presse berichten vornehmlich, fast wie die Berichterstattung der Regierungen von den politischen „Bemühungen“ die Schulden und Defizite in den Ländern der EU auszugleichen. Man gibt schon sich gar keine Mühe mehr, zu verschleiern, dass die Gelder der europäischen Bürger direkt in die Taschen der Superbanken fließen. Unverhohlen werden hunderte Milliarden zur Sanierung in die Global-Player, die Großbanken gesteckt und gleichzeitig sozialer Kahlschlag, Massenentlassungen, Armut  und Steuerauflagen für die Masse der Bevölkerung in Griechenland, Spanien und auch bald in Deutschland beschlossen. Die Regierungen der EU-Länder und ihre Kommandostelle, die EU-Kommission stellen sich unverblümt auf die Seite der Finanzoligarchie, die bekanntermassen sowohl Verursacher als auch Nutznießer der Eurokrise ist. Es findet vor unseren Augen eine gewaltige Umverteilung, eine Enteignung breiter Schichten der Bevölkerung statt.

Die EU-Politik demaskiert sich selbst als Exekutive einer EU-Diktatur im Auftrag von globalen Banken und Superkonzernen. Aufgabe des Journalismus wäre eine breite Information der Bevölkerungen über die Wahrheit und Hintergründe. Es wäre ihre Aufgabe von der Lage der Bevölkerungen in Griechenland und Spanien zu berichten, eben über das Schicksal der Menschen, die 99% unserer Gesellschaften ausmachen. Aber weit gefehlt, es wird von flanierenden EU-politikern in arbeitsamer Umgebung berichtet, nicht davon, was derzeit zum Beispiel in Spanien passiert. Davon berichten wir, die unabhängigen Journalisten.

Hier ein aktueller Bericht aus Spanien von „uhupardo“ aus Spanien (1)

Die Mehrwertsteuer steigt sofort von 18 auf 21 Prozent, der reduzierte Satz von 8% auf 10%, das Weihnachtsgeld der Beamten wird gestrichen … die Liste der Einschnitte ist lang. Rajoy will in den kommenden zwei Jahren (zusätzliche!) 65 Milliarden Euro “sparen”.

Der heutige Tag ändert die Realität in Spanien auf drastische Weise. Die Mehrwertsteuer steigt sofort von 18 auf 21 Prozent; der ermässigte Satz, der vor allem den Tourismus betrifft, von 8 auf 10 Prozent. Das wird der Ministerrat am Freitag so beschliessen und tritt sofort in Kraft. Das vor zwei Wochen vorgestellte Haushaltsbudget für 2012 ist damit Sondermüll. Das Weihnachtsgeld der Beamten wird gestrichen, das Arbeitslosengeld wird ab dem sechsten Monat gekürzt. Das Budget der Ministerien sinkt um insgesamt 600 Mio. Euro. Gestrichen wird bei den Leistungen pflegebeürftiger Menschen. Eintrittskarten für kulturelle Veranstaltungen (Kino, Theater, Konzerte, Museum, Bibliotheken) werden teurer. Die Tabaksteuer wird erneut erhöht.

mineros 11julDieses heute in Madrid aufgenommene Foto zeigt die Demo der Minenarbeiter, die sich gegen Subventionskürzungen wehren. Man soll den Teufel nicht an die Wand malen, aber ähnliche Bilder könnten bald Standard werden.

Die Liste ist so lang, dass sie hier nur auszugsweise dargestellt werden kann. Dazu gehören auch ein verschobenes Rentenalter, die 30%ige Verringerung Sitzen in den Gemeinderäten je nach Bevölkerungszahl und eine Unternehmerhilfe, indem die Lohnnebenkosten um zwei Prozent gesenkt werden sollen. Die vollständige Darstellung der heute in Madrid angekündigten Neuerungen werden wir in den nächsten Tagen nach und nach publizieren, wenn die Daten detaillierter vorliegen.

Wie wir bereits gestern vermuteten, hat Rajoy das “Hier stehe ich, ich kann nicht anders …” gebetet, um seine 180-Grad-Wendung seit der vergangenen Wahl lakonisch zu erklären. Er müsse sich halt “der Realität anpassen”, verkündete der Regierungschef. Die Realität ist, dass die spanische Inlandsnachfrage heute endgültig abgewürgt wurde, was die erwarteten Mehreinnahmen durch Steuern schnell in Schall und Rauch verwandeln muss. Es ist zu erwarten, dass die Lage auf einen Konflikt zusteuert, denn in Spanien rumort es bereits heute gewaltig. Die Menschen wollen nicht einsehen, dass die sozial schwächsten Schichten auf brutale Weise dazu herangezogen werden sollen, die Schulden derjenigen Banken zu bezahlen, die jetzt bis zu 100 Milliarden Euro überwiesen bekommen, mit einer ersten Rate von 30 Milliarden noch vor Monatsende…“

In vielen Film- und Fotodokumenten unabhängiger Medien und Journalisten ist festgehalten, wie unter der Regierung von Ministerpräsident Rajoy der Staatsapparat Spaniens die „Sparpläne“ durchsetzt. Die gefälligen Medien der Regierungen schweigen! Informieren Sie sich !

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Ach, das wird alles vorübergehen, auch die Eurokrise, versuchen wir uns zu beruhigen. Nachfolgender Film vom Widerstand der Bergarbeiter in den Gebieten der Bergwerke Spaniens zeigt uns ein ganz anderes Bild der Lage der Bevölkerung. In Europa, in Spanien ! Öffentlich rechtliche Medien, wo berichtet ihr darüber ?

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(1) Uhupardo, Magazin aus Spanien http://uhupardo.wordpress.com/

1 comment for “Sanierung der Banken wie in Spanien – Franco, kehrt die Mumie zurück ?

  1. 13. Juli 2012 at 20:24

    Und glaubt mal nicht, dass dies in Deutschland nicht möglich ist. Noch haben wir Ruhe, noch haben wir Zeit, weil wir wirtschaftlich das stärkste Land in der Eurozone sind. Aber die Zeit wird ablaufen – mit Sicherheit!!

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