Gegen EU-Diktatur gemeinsam Demokratie und nationale Unversehrtheit verteidigen

Gegen ESM und Fiskalpakt, dem Ermächtigungsgesetz einer EU-Agentur zur finanziellen, wirtschaftliche und politischen Herrschaft über alle EU-Einzelstaaten ist der Protest erwacht.  Entgegen dem Mainstream der veröffentlichten Meinung von Kanzleramt und höriger Journaille verstärkt sich die Forderung nach Freiheit und Demokratie in Europa gegen die Verabschiedung von ESM-Vertrag und Fiskalpakt. Denn es geht um den Verlust

http://eurodemostuttgart.wordpress.com siehe (1)

demokratischer Selbstbestimmung, das Hoheitsrecht über unseren eigenen Staatshaushalt und um nationale Unversehrtheit von Kultur und Gesellschaft der einzelnen europäischen Länder.

Die Bürger Europas sehen sich mit dem ESM-Vertrag und Fiskalpakt einer einvernehmlichen Politik von Finanzoligarchie und Politik- und Medienlobby gegenüber, die von den Ministern des Rates, der Kommission, der EZB und der Euro-Group eines totalitären Europas umgesetzt werden.

Widerstand kann nur erfolgreich sein, wenn alle, die für den Erhalt von Demokratie und Grundgesetz, für nationale Souveränität und Selbstbestimmung der verschiedenen europäischen Völker eintreten, auch gemeinsam handeln.

Wenn dieses demokratische Bündnis für Völkerrecht, staatliche Souveränität, nationale Selbstbestimmung nicht zustande kommt, dann spielt das denen in die Hände, die mit ESM, Fiskalpakt und den anderen undemokratischen EU-Verträgen, allem voran der Lissabon-Vertrag, eine EU-Diktatur errichten wollen und auch denen, die den allgemeinen, nicht eindeutigen Unmut gegen den Euro für rassistische und faschistische Propaganda missbrauchen werden.

Deshalb sollten sich alle zusammenschließen, die die demokratischen Gesetze und Werte der europäischen Nationalstaaten gegen ein undemokratisches EU-Konglomerat verteidigen wollen.

Das bedeutet Diskussion über die Gemeinsamkeit in den Forderungen unter allen Demokraten und Bürgerrechtsbewegungen zusammen mit demokratischen Parteien wie den Piraten oder dem Bund Freien Wähler und auch mit einzelnen bekannten demokratischen Persönlichkeiten wie z.B. Herr Henkel. Ein solches Bündnis bedeutet überhaupt nicht die allgemeinen Standpunkte gegenseitig zu übernehmen, sondern dort gemeinsam zu handeln, wo es die Möglichkeit des gemeinsamen Handelns von Demokraten zulässt. Nur so kann man erfolgreich Revanchismus, Rassismus, Faschismus und Totalitarismus begegnen.

Es stellt sich auch heute ganz aktuell die Forderung nach einer Einheitsfront für Demokratie, Selbstbestimmung und nationale Souveränität. Wie oftmals in der deutschen Geschichte, verstehen meisst „linke“ Sozialkritiker es nicht, den Kampf gemeinsam um den Erhalt von Demokratie zu führen und positiv mit der nationalen Frage zu verbinden.

Anstatt konkret nach Punkten der Gemeinsamkeit zu suchen, werden Mutmassungen und Unterstellungen fabriziert und Unsicherheiten gestreut, um Bürgerrechtsbewegung in eine Ecke des Rechtsradikalismus zu drängen, su spalten und zu schwächen. Warum? Einfach nur deshalb, weil es die „Linke“ in Deutschland es bis heute nicht geschafft hat, die Frage nationaler Souveränität zu begreifen.

Der deutsche Michel am Pranger schlägt sich einen Nagel in den Kopf. - "Der Mensch ist ein auf den eigenen Mord angelegtes Wesen - das ist das grauenhafte Fazit, das dieses Bildnis zieht..." (Georg Ramseger). - Reaktion Webers auf Hitlers Machtergreifung.

Für„Linke“-Bewegungen in anderen europäischen Ländern begreifen die nationale Frage positiv als eine Grundlage für demokratische Selbstbestimmung. Dieses Wissen resultiert aus der Erfahrung der Befreiung vom Hitlerfaschismus. Aber die deutschen „Linken“ spotten lieber mit Phrasen und Verdächtigungen wie Rechtskonservatismus, nationalistisch oder unterstellen den Bürgerrechtsbewegungen eine Nähe zur NPD.

Den „Linken“ Geistern sollte eigentlich auffallen, dass die veröffentlichte Meinung von Bundeskanzleramt und hörigen Medien genau das gleiche Register der Bezichtigung zieht.  Ihnen sollte auch auffallen, dass sich Faschisten als National-Sozialisten bezeichneten. Wer von Ihnen aber denkt den Begriff Sozialismus genauso zu verleumden wie den Begriff national?

Faschisten traten und treten weder für die nationale Souveränität, noch für Sozialismus und auch nicht für Demokratie ein. Ihre Herrschaft – und das ist auch die Leitkultur der NPD – ist genauso wenig „national“ wie „sozial“. Das Ziel der National-Sozialisten (NSDAP) war eine totalitäre, rassistische Diktatur und die Zerstörung aller europäischer Nationalstaaten und diese Diktatur endete in der absoluten Katastrophe der deutschen Nation. Faschismus war und ist Vernichtung und Unterdrückung nationaler Souveränität und nationaler Eigenart in Sprache, Kultur, Religion und Rechtssystem.

Da das  Konglomerat eines EU-Superstaates die nationale Souveränität der Länder auszuschalten versucht, muss der Widerstand gegen eine totalitäre EU-Diktatur Antworten auf die nationale, soziale und demokratische Frage finden.

Die positive Stärke Europas besteht in der Vielfältigkeit ihrer Kultur und Geschichte, in den nationalen Besonderheiten, in den Entwicklungen der demokratischen Umwälzungen. Die Bewegungen für Demokratie, Umwelt, Menschenrecht setzen sich für den Schutz der Menschen, ihrer Rechte und Lebensbedingungen ein. Sie wollen bewahren und weiter entwickeln, was Ihnen eine EU-Diktatur wegzunehmen droht: die individuelle und die gemeinsame Freiheit, das Leben selbst bestimmen zu können.

Wer Rechtskonservatismus flappsig als rückschrittlich abtut, der verwendet die gleichen Worte und Redewendungen wie die geschniegelten und windschlüpfrigen EU-Manager. Manche „Linke“ und „rechte“ Kritikaster der gemeinsamen Bürgerrechtsbewegung arbeiten nur den Finanzoligarchen, dem Gouverneursrat, der EU-hörigen Politlobby in die Hände. Sie sollten sich über ihre Rolle endlich einmal klar werden, bevor es ein weiteres Mal zu spät ist.

Bitte unterzeichnen Sie OpenPetition:

http://openpetition.de/petition/online/finanzpolitik-keine-ratifizierung-des-esm-vertrages-und-des-fiskalpaktes

 

(1) Bild: Das Aktionsbündnis Direkte Demokratie http://eurodemostuttgart.wordpress.com

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