Operette in fünf Akten – Regierungspoker in der Knesset

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DER ZAUBERMEISTER hat  noch ein Kaninchen aus dem Zylinder gezogen.

Ein sehr lebendiges Kaninchen. Er hat jeden verblüfft, einschließlich den Führer aller Parteien, die politischen  Topexperten und seine eigenen Kabinettsminister.  Er hat auch gezeigt, dass sich in der Politik – buchstäblich – alles  über Nacht ändern kann.  Um 2 Uhr nachts war die Knesset sehr damit beschäftigt, die letzten Korrekturen an einem Gesetz zu machen, um sich selbst aufzulösen – and damit die Hälfte ihrer Mitglieder in die  politische Vergesslichkeit zu schicken. Um 3 Uhr nachts gab es eine riesige neue Regierungskoalition. Keine Wahlen. Vielen Dank.

Eine Operette in 5 Akten.

ERSTER AKT: alles ist still. Allgemeine Meinungsumfragen zeigen, dass Binjamin Netanjahu die absolute Kontrolle hat. Seine Popularität nähert sich 50%, kein anderer  nähert sich auch nur den 20% . Die größte Partei in der Knesset, Kadima, sinkt bei den Umfragen von 28 Sitzen auf  elf; alle Anzeichen deuten daraufhin, dass sie weiter sinken wird. Ihr neuer Führer, der frühere Stabschef Shaul Mofaz hat sogar noch weniger Chancen als Kandidat für den Ministerpräsidentenposten. Netanjahu konnte sich auf dem Dach seiner Luxusvilla sonnen und gelassen in die Zukunft schauen.

ZWEITER AKT: Plötzlich verdunkeln Wolken den Himmel. Der Oberste Gerichtshof, der von einem neuen Präsidenten– von den Siedlern und der extremen Rechten bevorzugt  –  geleitet wird, trifft eine Entscheidung: ein neuer Ortsteil der Bet- El-Siedlung muss innerhalb von zwei Wochen demoliert werden. Kein Wenn und Aber, dies ist eine entgültige Entscheidung. Auch eine andere Siedlung, Migron, muss innerhalb von zwei Monaten  geräumt werden.

Netanjahu sieht sich verschiedenen verheerenden  Möglichkeiten gegenüber: den Gerichtsbeschluss auszuführen, was seine Koalition auseinander brechen  lassen würde; ein neues Gesetz zu erlassen, das das Gericht umgehen würde und nicht verfassungsgemäß wäre; oder  das Gericht einfach zu ignorieren, was  das  Ende der Demokratie  markieren würde – der „einzigen Demokratie im Nahen Osten“ .

Wie im Buch Hiob folgt eine Katastrophe der anderen. Die Frist  des zeitlich begrenzten Gesetzes, das orthodoxe Yeshiva-Studenten vom Militärdienst befreit – etwa 7000 in diesem Jahr – ist abgelaufen, und eine überwältigende Mehrheit im Lande verlangt seine Aufhebung vollständig. Das würde unvermeidbar die Koalition zerbrechen

Und dann geschieht etwas Erstaunliches. Netanjahu kommt zur Eröffnungsversammlung der neuen Likud-Konferenz. Diese Konferenz ist traditionell eine stürmische und chaotische Szene, die  der in der römischen Arena in alten Zeiten ähnelt. Netanjahu ist ein Meister dieser Versammlungen. Auch dieses Mal wird er herzlich empfangen und erzählt dem Volk live im Fernsehen von den  fabelhaften Errungenschaften seiner dreijährigen Regierungszeit. Dann  stellt er den Antrag  zum Vorsitzenden der Konferenz gewählt zu werden, was ihm die Kontrolle über die Kandidatenliste der nächsten Wahlen geben würde.

Dann geschieht das wirklich Unglaubliche. Die Hälfte der Mitglieder springt auf und beginnt gegen ihn zu schreien. Wie Nicolae Ceausescu  bei einer denkwürdigen Gelegenheit, starrt Netanjahu seine Untergebenen verständnislos an.

Es scheint, als ob bei der letzten Registrierungsaktion des Likud die Siedler sich gemeinsam darum bemüht hätten, die Partei mit den eigenen Leuten aufzufüllen. Diese haben nicht die Absicht jemals den Likud zu wählen ( sie stimmen für  die noch extremere Rechte), sondern sie wollten Netanjahu erpressen. Da sie früh gekommen sind, füllen sie die viel zu kleine Halle, in der die Konferenz stattfindet. Da sie alle eine Kippa tragen, sind sie leicht zu erkennen. Sie schreien und verlangen die Wahl des Vorsitzenden  durch eine geheime Abstimmung. Netanjahu gibt auf und die Konferenz wird verschoben. Nach dieser öffentlichen Demütigung, schwört Netanjahu Rache.

DRITTER AKT: Aus heiterem Himmel verkündet Netanjahu seine Entscheidung, die Knesset aufzulösen und ruft zu einer schnellen allgemeinen Wahl auf. Alle sind platt. Es sind noch anderthalb Jahre  vor dem Ende der legislativen Amtszeit. In einem Umschwung voller Komik sind es die Oppositionsführer, die gegen die Wahl sind, aber Netanjahu ist entschieden.

Die Aussichten sind trostlos: ein Sieg Netanjahus, der einem Erdrutsch gleich kommt, ist unvermeidlich. Es gibt keinen anerkennenswerten Kandidaten, der für das Amt des Ministerpräsidenten  in Frage kommt. Kadima ist dabei, fast  ganz zu verschwinden. Kleine erwartete Gewinne für Labour sind unbedeutend. Bei den Umfragen bewegt sich Yair Lapids neue Partei – mit Namen „Es gibt eine Zukunft“ –  bei etwa 10 %. In der nächsten Knesset wird es keine effektive Opposition geben. Was die Linke betrifft, so sieht es wie eine vollkommene Katastrophe aus – weitere vier Jahre mit der rechts-orthodoxen-Siedler-Koalition.

VIERTER AKT: beneidet von allen, eines Erdrutschsieges sicher, ist Netanjahu in düsterer Stimmung. Er ist verpflichtet, mitten in der Wahlkampagne Siedlungen aufzulösen. In seiner eigenen Partei gewinnt die extreme, von Siedlern angeführte Rechte an Stärke und gefährdet so seine Ambitionen, die Partei in die Mitte zu führen. Die Zeitbombe der orthodoxen Drückeberger, die in der Armee Dienst tun sollen, kann jeden Moment explodieren.

Und dann kommt wie ein Blitz die fantastische Idee, die allen den Teppich unter den Füßen wegziehen wird und eine ganz neue politische Landschaft entstehen lässt. Irgendwo liegen da 28 ungenutzte Kadima-Knessetmitglieder herum, die von einem gierigen Exgeneral angeführt werden. Alle sehen sich politischer Vergessenheit gegenüber. Die können  für fast nichts gekauft werden – man gibt ihnen noch anderthalb Jahre politisches Leben; das genügt.

Und siehe da, während eine Gruppe Likudnicks  noch in einem Knesset-Komitee daran arbeiten, einem Gesetz  zur Auflösung der Knesset den letzten Schliff zu geben, unterzeichnet eine andere Gruppe von Likudnicks ein Abkommen mit Kadima. Die vergrößerte Koalition umfasst 75% der Knesset. Keiner aus der bestehenden Koalition geht und 28 neue Mitglieder  schließen sich ihr an, das lässt die Opposition mit nur 26 Mitgliedern zurück ( 8 Labour, 3 Meretz, 7 aus  arabischen Parteien, 4 Kommunisten, 4 Nationale Front).

FÜNFTER AKT: Dies verändert das Bild vollkommen. Der extrem rechte Flügel außerhalb und innerhalb des Likud haben ihre Vetomacht verloren, ebenso die religiösen Parteien. Yair Lapid, die viel versprechende leuchtende Fackel (das ist die Bedeutung seines Namens) ist dabei, ausgelöscht zu werden, bevor sie wirklich gebrannt hat. Während der nächsten anderthalb Jahre kann Netanjahu tun, was immer er will: den einen gegen den anderen ausspielen, also nach Wunsch manövrieren . Die linke Opposition ist sogar ohnmächtiger als zuvor, falls das möglich ist. König Bibi herrscht absolut. (Vorläufiges) Ende.

IM ERSTEN AUGENBLICK fürchteten einige, dass die ganze Übung gegen den Iran gerichtet  sei.

Regierungen der nationalen Einheit werden im allgemeinen in Kriegszeiten aufgestellt. Großbritannien  tat dies 1939, Israel 1967. Aber wie fast alle Generäle und Exgeneräle hat Mofaz den Angriff auf den Iran eindeutig zurückgewiesen. Nun, er wechselt ja seine Meinungen häufiger als seine Socken.

Die Gelegenheit ist da. Eine überwältigende Knessetmehrheit wird jede Entscheidung Netanjahus unterstützen. Barak Obama wird in der Mitte seiner entscheidenden Kampagne für eine Wiederwahl   nicht wagen, zu protestieren. Die Republikaner werden Netanjahu durch dick und dünn folgen.

(Dies ist  eine etablierte strategische Voraussetzung in Israel. Viele  waghalsige israelische Initiativen sind auf den Vorabend von US-Wahlen gelegt. Der Staat ist 1948 gegründet worden, als Harry Truman um sein politisches Leben kämpfte. Der Sinaikrieg fand  1956 statt, als Dwight D. Eisenhower in der Mitte seiner Wiederwahlkampagne steckte. Dieser Trick  schlug übrigens fehl  – Eisenhower war wütend  und benötigte keine jüdischen Stimmen und Geld. Er trieb Israel aus seinen neu erworbenen Gebieten.) Doch kann mit ziemlicher Sicherheit gesagt werden, dass Netanjahus Schritt nichts mit dem Iran zu tun hat – obwohl sein Antiheld im Iran geboren ist. Mofaz mag nicht  wie ein General aussehen, sondern eher wie ein Händler im Bazar  und verhält sich wie so einer.

Amerikanische Parteipolitiker –  jeder Seite – mögen unverantwortlich klingen, aber wenn vitale US-Sicherheitsinteressen auf dem Spiel stehen, dann wirkt sich ihr Reden nicht in Aktionen aus. Selbst auf der Höhe einer Wahlkampagne wird Amerika Israel nicht erlauben, es in eine weltweite Katastrophe zu stürzen. Netanjahu hört sich in diesen Tagen immer mehr wie ein Mann  an, der sich mit dieser Realität abfindet. Kein Krieg in Sicht. Während der ganzen Operette wird der Iran kaum erwähnt. Keine rauchende Waffe im ersten Akt.

 

DIE MEISTEN Experten und Politiker auf der Linken verurteilten den Netanjahu-Mofaz-Pakt als etwas Verabscheuungswürdiges. „Ein stinkender Trick“ war einer der moderateren Ausdrücke.

Ich bin kein Partner dieses Aufschreis. Stinkende Tricks bestimmen das übliche Handeln der Politiker, und dieser ist nicht  schmutziger als viele andere. Im Großen und Ganzen ist  die erweiterte Regierung moderater  und weniger der Erpressung durch Siedler  und Orthodoxe ausgesetzt  als die kleinere war. Faschistische Gesetze haben weniger Chancen, verabschiedet zu werden. Die Position des Obersten Gerichtshofes ist weniger gefährdet. Was den November betrifft, kann ein wiedergewählter Obama wirklichen Druck für Frieden ausüben.

Aber die Hauptsache ist, dass die Wahlen verschoben wurden. Es hängt jetzt von den Friedenspartisanen und denen, die um soziale Gerechtigkeit kämpfen, ab, die gewonnene Zeit zu nützen, um eine wirkliche politische Kraft aufzubauen, die für ein Test bereit ist. Nachdem man einer fast sicheren Wahlkatastrophe in die Augen gesehen hat, müssen sie jetzt zusammen stehen und sich selbst für den Kampf vorbereiten. Es gibt eine Chance – sie sollte nicht vergeudet werden.

UND FALLS es jemanden gibt, der das Libretto zur Operette komponiert – kann er oder sie es gerne tun.

Uri Avnery, 12.April 2012

(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser  autorisiert)

 

1 comment for “Operette in fünf Akten – Regierungspoker in der Knesset

  1. 12. Mai 2012 at 09:54

    gute ybersetzung, deutliche sprache…

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