OCCUPY Frankfurt: Demokratie hatte Erfolg trotz Verbot

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In Frankfurt versuchte man den Protest gegen die undemokratischen Machenschaften der Internationalen Großbanken und ihrer politisch gefälligen Politik zu verbieten. Massiv mit Bereitschaftspolizei sollte die Stadt vor den angeblich „Gewalttäigen“ geschützt werden.  Doch es kam anders.  Die Demonstranten setzen sich durch. Kundgebungen, Sitzblockaden über die ganze Stadt zerstreut. Auch die Medien konnten nur von einer lebensbejahenden und bunten Bewegung sprechen. Positiv, alternativ, weil sie eine Zukunft gestalten wollen, die Freiheit und Entfaltung für Menschen garantiert.

Blockiert wurde die Stadt eigentlich durch durch die Tausend-Schaften der Polizei. Martialisch militant wurden die Strassen abgeriegelt von der Staatsgewalt. Heike Pitschmann hielt diese Eindrücke der „Wehrhaften Demokratie“ in einem Kurzfilm fest. Klick auf das Foto zum Starten.

OCCUPY copyright Pitschmann

 

Thomas von OCCUPY Frankfurt berichtet.

Am 20. Mai 2012 kehrte Occupy:Frankfurt feiernd und fröhlich in sein Camp zurück.

Die Aktivisten freuten sich über einen großen Besucherstrom  interessierter Frankfurter. Im Vorfeld von Blockupy hatte die Stadt Frankfurt eine Räumung durchgesetzt und eine Schutzzone um die Europäische Zentralbank errichtet. Die Aktivisten betonen, dass die städtischen Behörden mit unhaltbaren Bedrohungsszenarien das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit mit Füßen getreten hätten.

Neben Innenminister Boris Rhein richtet sich die Kritik auch an den Vize-Präsidenten der Frankfurter Polizei. Er hatte bei einem Anhörungstermin vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht gesagt, dass durch ein Verbot der Demonstrationen friedliebende Demonstranten abgeschreckt werden sollten, nach Frankfurt zukommen. Auch an der Justiz wird von einigen Aktivisten Kritik geübt.

Ein Aktivist erklärte auf der Blockupy-Abschlusskundgebung: „Ich bin schwer enttäuscht von den mit den Blockupy-Verboten befassten Gerichten, dass sie dieser maßlosen Unterhöhlung des Grundgesetzes Vorschub geleistet haben.“ Neben der Räumung des Camps kritisiert er vor allem die folgenden Verbote:

1) Verboten wurde eine Mahnwache der Ordensleute für den Frieden, die seit 22 Jahren friedlich ihren Protest vor die deutsche Bank tragen. Was sind das für Behörden die es wagen Glaubensbrüdern das protestieren zu verbieten?

2) Verboten wurde eine Mahnwache mit Kranzniederlegung für die homosexuellen Opfer des Nationalsozialismus. Angekündigt waren 30 Teilnehmer. Das Gericht verfügte in der ersten Instanz, dass diese Mahnwache zwar zulässig sei aber die Identität aller
Versammlungsteilnehmer vorher der Behörde zu melden seien.

3) Verboten wurde eine Kundgebung vom Komitee für Grundrechte und Demokratie auf dem besonders geschichtsträchtigen Paulsplatz.

Die Occupy:Frankfurt Aktivisten und die Organisatoren von Blockupy kündigten an, hier für Klärungen zu sorgen. Heute wurde jedoch zunächst im Camp gefeiert – ein wichtiges Symbol für den friedlichen Kampf gegen die Macht der Banken und der Finanzmärkte meldet sich zurück. Mit Aktivisten, die neue Sympatien gewonnen haben und noch besser vernetzt sind.

Occupy:Frankfurt  ist Teil einer globalen Bewegung, die sich gegen die Macht der  Finanzmärkte und Banken richtet. Ausgehend von den Protesten an der New  Yorker Wall Street ist auch die Bankenstadt Frankfurt ein zentraler Ort  für friedliche Demonstrationen.

http://www.occupyfrankfurt.de/

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