Israel versäumt eine weitere Gelegenheit für den Frieden

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Logo der Tageszeitung Haaretz CC Wikipedia http://upload.wikimedia.org/wikipedia/de/9/92/Haaretz.svg

Wenn man in diesen Tagen durch die Zeitungen geht, hat man das Gefühl eines déjà vue. Als wären wir wieder im Jahre 2002, als die Saudi-arabische Initiative das erste Mal vorgestellt wurde: alle arabischen Staaten bieten Israel „ im Kontext des Friedens“ die völlige Normalisierung in ihren Beziehungen an – für einen unabhängigen palästinensischen Staat innerhalb der Grenzen von 1967 und einer gerechten Lösung des Flüchtlingsproblems.

Eine erstaunliche historische Initiative – und anscheinend Israels größter Traum und sein vollkommener Triumph. Aber Israel antwortet nicht einmal und tut so, als hätte es diese Initiative nie gegeben.

2007 wurde die Saudi-Initiative noch einmal von der arabischen Liga empfohlen – und wieder kein einziges Wort der Antwort.. Die Initiative wurde sogar von der Organisation der Islamischen Konferenz ratifiziert; aber von Israel kam nichts. Es dachte nicht einmal daran, in Verhandlungen zu treten.

Die Sache ist die, dass nicht nur die Regierung vollkommene Nichtbeachtung zeigte. Die israelischen Medien, erschreckend institutionalisiert, wie sie es immer waren – ignorierten die Saudi-Initiative auch fast vollkommen. Tatsächlich wurde die Initiative so ignoriert, dass dem größten Teil der israelischen Bürger – ja, euch allen – die Existenz der Initiative und ihr historischer revolutionärer Inhalt nicht bewusst war. Und selbst die, die sie wahrnahmen, dachten sich: wenn sie so übersehen wird, dann ist sie wirklich unbedeutend und dann bin ich es wohl, die sie nicht versteht.

Und jetzt geschieht es noch einmal: Hamas will von Terrorakten ablassen und entschied sich für einen Volksaufstand, will einen palästinensischen Staat in den Grenzen von 1967 anerkennen und sich der PLO anschließen, die Organisation, die ermächtigt ist, Verhandlungen mit Israel durchzuführen. Sie sagen es nicht so direkt, aber sich der PLO anschließen, bedeutet, dass sie die mit Israel unterzeichneten Abkommen und Israel anerkennt als auch die Verantwortung und Partnerschaft bei politischen Entscheidungen.

Statt unsere Aufmerksamkeit auf die neue Gelegenheit zu lenken, fahren die Medien und die Politiker fort, uns mit ihrem obsessiven Schwelgen um den gelben Stern abzulenken. Noch einmal Holocaust, und noch einmal und wieder und wieder. Warum dem eine Chance geben, das uns von der Opferrolle ablenkt ? …

Und inzwischen sprießen im Bibi-Land die neuen Siedlungen hoch und Außenposten werden genehmigt; und Minister Yisrael Katz treibt schnell den Bau der Straßenbahn und die israel. Souveränität von Ariel bis zur Tapuach-Kreuzung voran, um den Tod der Zwei-Staatenlösung abzusichern. Die israelische Regierung will ja keinen Frieden; das ist nichts Neues; sie hat dies seit der Errichtung des Staates bewiesen.

Aber die Öffentlichkeit wünscht für sich Frieden. Die Öffentlichkeit wünscht tatsächlich ein Abkommen. Aber die Öffentlichkeit hat – wie gewöhnlich – die Nase voll. Wer kümmert sich darum? Schließlich gibt es keine Terrorakte mehr, wir sehen also keine Palästinenser mehr, nicht einmal im Fernsehen. Wir sehen auch die Siedlungen nicht mehr. Wer kann sich noch an die Besonderheiten von Migron und Ramat Gilad erinnern, wenn die Lebenshaltungskosten einen so hart bedrücken?

Aber wenn die Öffentlichkeit eines Tages aufwachen wird und wissen will, wie sie von ihrer Regierung so ausgenützt wurde, wie es weiter an die bemannten Checkpoints geschickt wird und Söhne unter dem Vorwand verliert, dass es keinen Partner gibt, mit dem um Frieden verhandelt werden könne, obwohl es tatsächlich einen gibt. Es lohnt sich genau, an diese Tage zurück zu denken. Hier ist eine weitere Gelegenheit, die genau vor uns lockt, direkt unter unsern Nasen, aber unsere Nasen sind voller Gestank von politischer und sozialer Fäulnis, die sich mit jedem vorübergehenden Tag mehrt.

Merav Michaeli, Haaretz, 2.1.12

http://www.haaretz.com/print-edition/israel-is-missing-another-opportunity-for-peace

(dt. und gekürzt: Ellen Rohlfs)

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