ACTA muss weg – für freie Kommunikation der Menschen

EmailFacebookTwitterPrintFriendlyGoogle+LinkedInBlogger PostWordPressin weitere Soziale Netzwerke verteilen

Zu ACTA erhalten wir empörte Zuschriften. Das, was manche Politiker da durchpeitschen wollen, stecke voller Hintergedanken.

„…Da wollten Regierungen und Industrie hinter verschlossenen Türen doch was aushecken, was jeden Bürger schlimmer überwacht als die ganzen Lauschangriffe – und bei denen werden riesige Sprünge der Empörung gemacht. Und nur durch Indiskretionen kommt sowas raus…“

„… Wenn das System, das uns Bürger so hintergeht und still und leise hinter unserem Rücken solche Maßnahmen durchführt, dann haben auch ansonsten so grenzwertige System wie Wikilieaks ihre Berechtigung…. Ich meine, unsere Systeme sind so korrupt, dass es anscheinend notwendig ist, illegale Systeme zu etablieren, damit die Bürger eben nicht beliebig hintergangen werden können….“

Der Slogan der OCCUPY.EU Bewegung passt genau:
„When injustice becomes law, resistance becomes duty“
Wenn Ungerechtigkeit Gesetz wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Und dieses Recht auf Widerstand  ist in unserem Grundgesetz verankert!

In der Tat es sind oft die kleingedruckten Anmerkungen, die Ergänzungen, die Anhänge, die aus einer trivialen Aussage eine ganz subversive und für alle Bürger gefährliche Situation entstehen läßt. Nicht nur bei den Fromularen von Versicherungen oder Bestellungen. Nein selbst in den Gesetzestexten.

Manche Politiker sind nicht nur dumm, sondern so stinkefaul, dass es grade noch zum Fingerstrecken bei der Abstimmung reicht. Bei meiner eigenen EU-Kandidatur als Unabhängiger, Parteifreier im Jahr 2004 teilten mir Partei-Aktive jeder Coleur mit: „…Nein die EU-Vertrag habe ich nicht gelesen, der ist ja so umfangreich.“ (Anm.: ein paar hundert Seiten!). Und wenn sie nicht dumm und stinkefaul sind, dann ist es Gerissenheit, wie die bezahlten Manager der öffentlichen Angelegenheiten (=Politiker) das Volk über die Fallstricke hinwegtäuschen. (1) So beinhalten die EU-Verträge unter anderem die Legalisierung der Todesstrafe in Europa und direkte und sogar militärische Einflußnahme in EU-Staaten, die nicht mehr nach der Pfeife von Brüssel oder Strassburg tanzen.(2)

ACTA, das geheim verhandelte Handelsabkommen wird derzeit unterschrieben und ratifiziert. Gefragt wurden wir nie – die unerwünschten Konsequenzen werden wir aber alle zu spüren bekommen. (3) Mit den unbegrenzten und ausgedehnten Fallstricken von ACTA wird jegliches Verhalten und Kommunizieren von uns ganz normalen Bürgern unter Generalverdacht gestellt und kann beliebig strafrechtlich verfolgt werden.

Hier eine filmische Information über das was ACTA wirkliche anrichtet: 

eingebunden mit Embedded Video

YouTube Direkt

Wolfgang Theophil

 

(1) und andere Fallstricke http://tv-orange.de/2012/02/euro-krise-oder-strategie/

(2) Zu Todesstrafe und anderen beunruhigenden Gesetzen in den EU-Verträgen
http://tv-orange.de/2012/02/eu-vertraege-maastricht-nizza-lissabon/

(3) Gegen  ACTA  aktiv werden  http://stopp-acta.info/

Hinterlasse eine Antwort

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind markiert *