Wulff hat das Amt des Bundespraesidenten inne. Wie lange noch ?

3. Januar 2012
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Die Politiker wollten ihn nicht: Joachim Gauck, der sich für Menschenrechte einsetzt

Allseits wird aufgedeckt, was einem Bundespräsidenten zu Gesicht stünde und dass Wulff diesem Anspruch nicht gerecht wird. Die Aufregung des Blätterwaldes der Medien, der Parteipolitiker wirkt instrumentalisiert als Propaganda. Denn sämtliche Kommentare beweisen eigentlich die Unhaltbarkeit dieses Zustandes, aber niemand wagt die Frage grundsätzlich zu stellen – warum haben wir keinen Präsidenten, der sich seinem Amtseid nach Artikel 55 des Grundgesetzes verantwortlich sieht?

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Hierzu ein Kommentar aus Facebook: Ein “Amt innehaben” was bedeutet das wirklich? Das Amt ausüben, tätig sein als Bundespräsident, den Rang besitzen, über das Amt verfügen? Im Sinne von das Amt “ausfüllen” hat m.E. Wulff das Amt bisher nicht innegehabt – und wird es voraussichtlich auch nicht. Richard von Weizsäcker war eine Persönlichkeit, der ich das zuschreiben möchte: Sein Wirken war integrativ einerseits und kritisch andererseits. Er genoss hohes Ansehen auch im Ausland “Er kritisierte, dass sich der Einfluss der Parteien auf die gesamte Gesellschaft ausgeweitet habe. Sie seien längst zu einem sechsten Verfassungsorgan geworden, aber, im Gegensatz zu den anderen, keiner Kontrolle unterworfen. Weiterhin führte er aus, dass das vorrangige Ziel der Parteien sei, die nächste Wahl zu gewinnen und nicht langfristig Probleme dieses Landes zu lösen. Sie nähmen temporäre Stimmungen im Volk in ihr Parteiprogramm auf, um bei der nächsten Bundestagswahl möglichst viele Stimmen zu erhalten.”* Zitat aus Wikipedia *
(HUS auf Facebook)

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