Was steckt noch alles hinter der angeblichen Affäre Wulff …

Eine Krähe hackt der Anderen kein Auge aus - Oder doch ? Das Märchen vom Wulff Quelle: http://www.flickr.com/photos/dielinkebw/6006415736/

Am Freitag, 23. den Dezember 2011 unterzeichnete Bundespräsident Wulff das Stasi-Unterlagen-Gesetz. Durch das Gesetz sollen ehemalige Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit künftig nicht mehr bei der Stasi-Unterlagen-Behörde beschäftigt werden und bei gleicher Bezahlung innerhalb des Bundesdienstes versetzt werden. Zudem wurde mit dem Gesetz die Frist für einen Stasi-Check von Beschäftigten im öffentlichen Dienst bis Ende 2019 verlängert. (1)

Spätestens seit diesem Tag gibt es eine Affäre Wulff – ein Zufall ?

Allgemein spürt man Entrüstung und manche winken schon mit dem Schuhen vor dem Schloss Bellevue. Eine Geste der Verachtung. Wieder andere, wie Hape Kerkeling entrüsten sich über das Verhalten der Medien:„Mal ehrlich, nimmt irgendwer der Bild-Zeitung ernsthaft ab, sie sei an Wahrheit, Anstand und ehrlicher oder gar lupenreiner Aufklärung interessiert?“, fragt Kerkeling, um dann festzustellen: „Der Bild geht es nur um so viel Auflage und Skandal wie eben möglich. Ausgerechnet die Bild mutiert nun zum obersten Moralhüter und zum reinen Gewissen der Nation!? … Die Frage, die sich hier stellt, lautet nicht: Wulff oder ein Neuer, sondern vielmehr: Wulff oder Bild?…”(2)

Politiker stellen sich hinter Wulff, vor Wulff und plötzlich gegen Wulff. Liegt dies an Wulff ?

Die frühere Bundespräsidentschaftskandidatin Uta Ranke-Heinemann sagt dazu nur, sie sei von allen Politikern enttäuscht. „Nicht nur dieses Amt, sondern unsere ganze Politik ist im Eimer.“ In der Tat, es geht scheinbar nur um Vorteilssuche und Pfründe. Keiner spricht mehr von der Unversehrtheit des Amtes des Bundespräsidenten. Ständig wird die Aussage und die Tonlage sämtlicher Politiker gewechselt. Dies liegt nicht an Wulff und es geht wohl um weit mehr.

Nun werden schon Möglichkeiten einer Amtsenthebung diskutiert, angeblich auch in CDU und SPD; ins Spiel gebracht vom Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Wolfgang Neskovic: Es müsse geklärt werden, ob Wulff mit einer pressemäßigen Benachteiligung des Blattes gedroht hat.  Neskovic war ehemaliger Bundesrichter. (3)

Andere verhalten sich Ruhig und gelassen.

Herr Gauck behält sich jeglichen Kommentar vor, denn einem potentiellen Nachfolger steht die Rolle des “Königsmörders” nicht gut zu Gesicht. Währenddessen sucht der ehemalige Tatort-Kommissar Paul Sodann (aufgestellt von der Linke.) wieder eine Beschäftigung als Bundespräsident-Kandidat. So äußert er sich gegenüber der TAZ: … er hält sich für ein besseres Staatsoberhaupt als Wulff. Es müsste nur mal ein ehrlicher Mensch in das Amt kommen, der weiß, dass Schummeln nicht geht…Nach seiner Ansicht sei das Amt schon beschädigt…  Heißt dies auf deutsch, dass dann auch ein Kandidat einer “Linke.” das Amt noch vollends in den Sumpf reiten darf? Ja Herr Wulff, so steil der Aufstieg,  so tief und schnell der Fall. In der Politik gibt es keine Freunde und Verläßlichkeit auf Gesagtes und Ehrlichkeit schon mal gar nicht.

Manche fragen sich, wieso die Presse solche Spielchen treibt und wieder andere haben ein anderes ungutes Gefühl.

Sie ahnen, dass ein Zusammenhang zwischen dem Niedergang Wulffs und seiner Unterzeichnung der Novellierung des Stasi-gesetzes bestehen könnte. Merkwürdig ist nicht nur der etwa gleiche Zeitpunkt der Unterzeichnung und des Ausbruches des Sturmes gegen Wulff. Da kommen plötzlich so viele Mosaiksteinchen ans Tageslicht. Schließlich wäre unter Herrn Gauck als Bundespräsident nach dessen eigener Aussage dieses Gesetz von ihm nicht unterzeichnet worden. Und am Tag vor Sylvester kommen sich Herr Gauck und Roland Jahn, der jetzige Leiter der Stasi-Behörde in die Haare (4): “ Berlin (RP). Kurz vor der Versetzung von 45 Ex-Stasi-Offizieren aus der Stasi-Unterlagenbehörde ist ein Streit zwischen dem aktuellen und dem ehemaligen Behördenchef über den Umgang mit Stasi-Mitarbeitern entbrannt. Joachim Gauck hatte bei der Gründung der Behörde die Stasi-Leute bewusst eingestellt, Roland Jahn will sie nun loswerden und hat den Bundestag überzeugt, ein Gesetz zu beschließen, das neue Überprüfungen ermöglicht. Ob Jahn die Mitarbeiter geräuschlos los wird, erscheint indes fraglich.”

Ist dies ein Krimi? Nein es ist keine Fiktion, es ist Wirklichkeit. Beredte Stellen gehen von der Vermutung aus, dass dieser Streit den Hintergrund materieller Interessen, Existenzinteressen haben könnte. Es sei nicht auszuschließen, dass das Vorhaben Gaucks geeignet sei, nicht wenige ehemalige und vielleicht heute noch im Amt befindliche Spitzel der Stasi zu schonen. Personen, die heute in Rang und Namen sitzen, die mit ihrer “CDU,SPD,FDP”-DDR Parteimitgliedschaft nicht mehr abrechnen wollen. Und diese Überlegung hat zweifelsfrei eine gewisse Logik.

Wie passt also die Wulff Affäre mit einer scheinbar ganz anderen Geschichte zusammen?

Die Antwort wird uns bestimmt die nächste Zeit liefern.

 Wolfgang Theophil

(1) http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/bundespraesident-wulff-unterzeichnet-stasi-unterlagen-gesetz_aid_697126.html

(2) http://meedia.de/fernsehen/hape-kerkeling-bin-eindeutig-fuer-wulff/2012/01/06.html

(3) http://www.welt.de/politik/deutschland/article13803200/Linke-bringen-Amtsenthebungsverfahren-ins-Spiel.html

(4) http://nachrichten.rp-online.de/politik/jahn-und-gauck-streiten-ueber-stasi-offiziere-1.2656330

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