Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk

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Seit 1949 ist das Amt des Bundespräsidenten ein fester Bestandteil der Politik der Bundesrepublik Deutschland. Von Theodor Heuss bis zu Horst Köhler und dessen überraschenden Rücktritt am 31. 05. 2010 aufgrund angreifbarer Äußerungen zum Auslandseinsatz der Bundeswehr, war man im Wesentlichen mit den Vertretern dieses höchsten Amtes im Staat zufrieden. Einige zeichneten sich sogar, obgleich Inhaber eines Parteibuches, durch große Unabhängigkeit aus und können als würdige Vorbilder bezeichnet werden.

War bereits in der Vergangenheit hin und wieder der Gedanke aufgekommen, den Bundespräsidenten durch das Volk wählen zu lassen, so mehrten sich nach dem Rücktritt Horst Köhlers die Stimmen, die öffentlich forderten, die bisherige Tradition – Wahl ausschließlich auf parteipolitischer Ebene durch die Bundesversammlung – zugunsten der Direktwahl seitens der Bürgerinnen und Bürger aufzugeben.

Der Ruf nach Direktwahl des Bundespräsidenten wurde lauter, nachdem die  Verfehlungen des jetzigen Amtsinhabers, Christian Wulff, ans Tageslicht gekommen waren; sie ließen insbesondere die für das Amt unbedingt notwendige Unabhängigkeit in hohem Maße vermissen.

Der Bundespräsident ist durch seinen Amtseid verpflichtet, in erster Linie dem Wohl und dem Schutz des Volkes zu dienen. In diesem Zusammenhang ist es u. a. eine Selbstverständlichkeit, auf die Wahrnehmung von Privilegien und die Annahme von Geschenken zu verzichten. Christian Wulff gab in beiderlei Hinsicht Anlass zu massiver Kritik, vor allem in seiner früheren Eigenschaft als Ministerpräsident von Niedersachsen.

Bis heute werden die Bundespräsidenten ausschließlich von Parteipolitikern in der Bundesversammlung gewählt; ein Bundespräsident muss aber überparteilich sein. Als Staatsoberhaupt aller deutschen Staatsbürger sollte er nicht länger von einer Minderheit gewählt werden.

Die Petition fordert die Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk. Sie verlangt, dass er sein Amt unabhängig, parteilos und neutral wahrnimmt, dass er auf jegliche Privilegien verzichtet und sich in keiner Abhängigkeit zu Dritten befindet.

Was können wir tun, um die Petition zum Erfolg zu führen?

Erste unterstützende Organisationen sind:

Internet-Magazin TV-Orange
Tierschutzpartei www.tierschutzpartei.de

 

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