Deeskalation und Zusammenarbeit in Nahost ist notwendig

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Noch bevor die Ergebnisse der Untersuchungen des IAEO über den Stand des Atomprogramms im Iran vorliegen, werden Behauptungen der Regierungen Israels und befreundeter Staaten massiv verbreitet, dass der IRAN innerhalb des nächsten halben Jahres eine Atombombe besitzen würde. Dies wird von iranischer Seite prinzipiell bestritten und als Teil einer Kriegspropaganda gegen den Iran bezeichnet. Und in der Tat hat die Regierung Netanjahus mittlerweile militärische Aktionen gegen den Iran beschlossen und rund um den Iran geschieht eine militärische Massierung mit Kriegsflotten und militärischen Einheiten der USA und Großbritanniens!

Dieser Umstand wird in den öffentlichen Medien nicht ausreichend dargestellt. Von den Medien und Regierungen wird auch der Umstand nicht gewürdigt, dass Israel seit 40 Jahren ohne internationale Aufsicht in Dimona ein Atomprogramm durchführt und schon längst im Besitz von Atomwaffen sein dürfte. (1)  Dadurch entsteht eine Schräglage in der internationalen Berichterstattung, die nicht der Entspannung dient, sondern zu einer Eskalation des Konfliktes in Nahost beiträgt. Man kann sich die Frage stellen, ob die Medien, insbesondere in den Staaten, die sich heute demokratisch nennen, mehrheitlich Propaganda und Regierungs-PR-Arbeit verbreiten, oder ob es sich noch um freien Journalismus handelt.

Sollten also nicht besser einerseits politische Wege gefunden werden, um statt Konfrontation der Staaten in Nahost zu einer Kooperation zu gelangen und andererseits in allen Staaten von Nahost Untersuchersuchungen des IAEO stattfinden – im Iran und auch in Israel und anderswo? (2)

Die nachfolgende Pressemitteilung der internationalen Friedensorganisation von Ärzten IPPNW richtet sich im Sinne politischer Entspannung an die Bundesregierung.

Wolfgang Theophil

 

PPNW-Presseinformation vom 3.11.2011

Droht Krieg als Ablenkung von der Krise?

Erneute Kriegsdrohungen gegen den Iran

Atomprogramm des Iran

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW appelliert an die deutsche Regierung, sich gegenüber Großbritannien, den USA und Israel für eine friedliche Lösung des Irankonflikts einzusetzen und sie aufzufordern, weitere Kriegsdrohungen zu unterlassen. Kriegsdrohungen eskalieren eine ohnehin stark angespannte Situation und führen zu keiner Lösung, so die IPPNW. (IPPNW-Presseinformation vom 3.11.2011)

„In allen drei Ländern, in denen ein Angriff auf den Iran ernsthaft erörtert wird, herrscht im eigenen Lande große Unruhe über die ökonomische Lage und soziale Ungerechtigkeit. Wollen diese Regierungen einen Ausweg in kriegerischen Abenteuern suchen?“, fragt der IPPNW-Vorsitzende Matthias Jochheim. „Die Situation ähnelt der Vorgeschichte des Irakkrieges, wo behauptet wurde, dass vom Irak eine immense Gefahr ausgeht. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass dies erfunden war. Wir sollten aus der Geschichte lernen.“

Bisher hat die Internationale Atomenergieorganisation IAEO keine Beweise für ein Atomwaffenprogramm des Iran vorgelegt. Die Äußerungen aus dem britischen Verteidigungsministerium, die die britische Zeitung The Guardian wiedergegeben hat, sowie die Umfrage in Israel über die Akzeptanz eines militärischen Angriffs auf den Iran, greifen dem Treffen der IAEO in Wien vor, wo über das iranische Atomprogramm erneut berichtet werden sollte. Sie basieren nicht auf Fakten.

Die Ärzteorganisation IPPNW mahnt vor den unkontrollierbaren Auswirkungen eines Angriffs auf nukleare Anlagen im Iran für die Bevölkerung im Nahen und Mittleren Osten, die bereits jetzt unter bewaffneten Konflikten zu leiden hat. „Es ist an der Zeit, mit jeglichen Drohungen aufzuhören und endlich einen ernsthaften Friedensprozess für Länder der Region einzuleiten, an dem alle Betroffenen beteiligt sind. Die „Zuckerbrot und Peitsche“-Politik des Westens hat versagt,“ meint Jochheim.

Die IPPNW schlägt einen ähnlichen Prozess vor, wie er den anhaltenden Konflikt im Europa des Kalten Krieges bearbeitete: eine ständige Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region. Diese würde alle Staaten in der Region verpflichten, regelmäßig miteinander über alle Sicherheitsprobleme zu reden, mehr Transparenz zu schaffen und Wege zu friedlicher Kooperation zu finden.

Die Ärzteorganisation IPPNW ist selbst an „Horizon 2012″ beteiligt, ein gemeinsames Projekt von Nichtregierungsorganisationen aus der Region, die sich für eine Zone frei von Massenvernichtungswaffen einsetzen. Nächstes Jahr soll eine UN-Konferenz zum Thema in Finnland abgehalten werden.

Kontakt: Jens-Peter Steffen, Tel. 030 – 698 074 13 , Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Körtestr. 10, 10967 Berlin, www.ippnw.de

 

(1) Wikipedia zu Atomprogramm in Israel http://de.wikipedia.org/wiki/Negev_Nuclear_Research_Center
       Dimona ist der Standort der israelischen Atomanlage http://www.vanunu.com/dimona/index.html

(2) Atomtechniker international geehrt für seinen Einsatz für Frieden, ab 1986 für 18 Jahre in Einzelhaft.

Er veröffentlichte das israelische Atomprogramm
http://de.wikipedia.org/wiki/Mordechai_Vanunu
http://www.vanunu.com/index.html

(3) Ausschnitte aus Googlemaps zu Dimona in Israel.  in Google-Maps zu finden bei der Sucheingabe mit den Daten:
31.067492,35.031195, sowie Fotoaufnahmen von Dimona und Protesten israelischer Atomgegner.

 

Bildquellen:

http://www.vanunu.com/dimona/19981218.jpg

http://www.vanunu.com/dimona/bbc5.jpg

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