Über die „rechtsmäßige“ Zerstörung von Familien in Deutschland

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Einer von tausenden Fällen in Deutschland. Scheidung, Verarmung des väterlichen Elternteils, Ausweglosigkeit für Kind und Vater angesichts einer Familienpolitik, die laut Grundgesetz zwar den Schutz der Familie zur Aufgabe hat, durch die Mühlen der Behörden aber ins Gegenteil verkehrt wird. Erschreckend ist das Verhalten von Behörden, die sich allem Anschein nach über bestehende Gesetze hinwegsetzen und durch eine bürokratische Zermürbung betroffene Väter ins soziale Aus drängen. So werden Schicksale produziert, auf die die Öffentlichkeit abwertend mit dem Finger zeigt. Staat und Politik versagen darin, durch positive Hilfestellung die Mitglieder dieser Familien aus der Armutsfalle herauszuführen. Hier die authentische Geschichte aus Karlsruhe. Nennen wir den Vater Hans.

Nach 10 Jahren Ehe, aus der drei Kinder hervorgehen, begehrt die Frau unseres Titelhelden, Trennung und Scheidung von ihm. Die Ehe wird in Jahr 2000 geschieden. Ein Ergebnis der Unterhaltsverfahren ist eine vollstreckbare Unterhaltsverpflichtung gegenüber seinen drei Kindern, da Hans nicht genug Geld verdient, um auch für seine Frau Unterhalt bezahlen zu können.

Seine Exfrau ist von Barunterhaltsverpflichtungen vollkommen ausgenommen, da sie sich um die Kinder kümmert und eine Natural- und Betreuungsleistung erbringt. In den kommenden Jahren zahlt Hans nicht nur den vereinbarten Barunterhalt, er richtet in seiner neuen Wohnung ein Kinderzimmer ein und kümmert sich etwa zu einem Drittel seiner Zeit intensiv um seine Kinder und erbringt zusätzlich zum Barunterhalt den so genannten Naturalunterhalt. Er leistet damit mehr, als die rechtlichen Verpflichtungen ihm auferlegen, er leistet einen so genannten überobligatorischen Unterhalt. Seit 1998 gilt das automatische gemeinsame Sorgerecht für verheiratete Eltern. Auch Hans hat das mit seiner Frau gleichgestellte Sorgerecht für seine Kinder, damit haben seine Kinder auch einen weiteren Wohnsitz bei ihm.

Einige Jahre später gerät er in berufliche Schwierigkeiten, kann seinen Barunterhaltsverpflichtungen nicht mehr in vollständigen Maße nachkommen, kümmert sich aber nach wie vor weiter um seine Kinder. Die Exgattin nimmt dann Unterhaltsvorschuss in Anspruch und tritt die Unterhaltsforderungen an das Land BaWü ab. Dieses überträgt die Geltendmachung der Ansprüche an das Jugendamt Karlsruhe. Das Jugendamt prüft regelmäßig die Zahlungsfähigkeit von Hans und akzeptiert zunächst die reduzierten Unterhaltszahlungen, da Hans tatsächlich nicht mehr bezahlen kann. Ihm bleibt nur noch der so genannte Selbstbehalt, so dass er sich für die Versorgung seiner Kinder, wenn sie bei ihm wohnen, Geld leihen muss.

Was Hans nicht weiß, es sammeln sich jetzt Unterhaltsschulden an, die jederzeit vollstreckt werden können. Einige Jahre später wird Hans in einen schweren Autounfall verwickelt, den er nicht verschuldet hat. Er ist längere Zeit krank und erhält nur noch Krankengeld, welches wesentlich niedriger als sein bisheriges Gehalt ist. Da er jetzt noch weniger Barunterhalt zahlen kann, wird das Jugendamt aktiv.

Sein Krankengeld wird bis auf einen kleinen Rest gepfändet, so dass er in große wirtschaftliche Schwierigkeiten kommt. Er kann die Leasingraten seines Autos nicht mehr bezahlen, welches er dringend für die Wiederaufnahme seiner Arbeit braucht. Er kann die Zwangsmitgliedschaft bei der Handwerkskammer und die Rundfunkgebühren nicht mehr bezahlen – beide Einrichtungen drohen ihm nun mit der Erzwingung einer „Eidesstattlichen Versicherung“, was das Ende der bürgerlichen Existenz bedeuten würde.

Was Hans allerdings am meisten schmerzt ist der Umstand, dass er jetzt seine Kinder nicht mehr versorgen kann, wenn sie bei ihm wohnen. Verzweifelt versucht er diese Umstände beim Jugendamt geltend zu machen, trifft aber nur auf eiskalte Ablehnung. Auch der Versuch, eine familienrechtliche Klärung vor Gericht zu erreichen, schlägt fehl.

In seiner Not wendet er sich an den Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe – dessen Bekenntnis zur „Kinderfreundlichen Stadt“ er noch deutlich im Gedächtnis hat. Dieser verweist den Vorgang lediglich an den „Zentralen juristischen Dienst“, der ihm nach mehr als zwei Monaten Bearbeitungszeit antwortet, dass keine Rechtsnormen verletzt wurden.

Anstatt einer Hilfestellung erwirkt nun das Jugendamt beim Finanzamt, dass zuviel gezahlte Steuern, die zu Hans zurückfließen müssten, gepfändet und zum Jugendamt umgelenkt werden. Zusätzlich verweigert das Finanzamt Hans die Anrechnung des Kinderfreibetrags, da er angeblich zu wenig Unterhalt zahle. Hans kann jedoch vor dem Finanzamt deutlich machen, dass er neben dem Barunterhalt auch Naturalleistungen im Wert von 450 € für seine Kinder erbringt. Dies entspricht auch den einschlägigen höchstrichterlichen Urteilen des Bundesfinanzhofs.

Hans verlangt nun vom Jugendamt die Einstellung der Pfändung und Schadensersatz für die daraus folgende Schädigung seiner Kinder. Das Jugendamt lehnt dies ab. Sie erkennen seine Naturalleistungen nicht an. Hans möchte dies nicht hinnehmen sondern wendet sich mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde an den Oberbürgermeister der Stadt, da dieser der oberste Dienstherr der Behörde ist. Die Beschwerde wird von einem vertretenden Bürgermeister zurück gewiesen – alles sei rechtmäßig und behauptet unverfroren, Hans sei das Sorgerecht teilweise entzogen! Hans ist jedoch im Vollbesitz der elterlichen Sorge und legt gegen die Zurückweisung der Dienstaufsichtsbeschwerde Widerspruch ein.

Inzwischen möchte das Jugendamt Auskunft über die finanzielle Leistungsfähigkeit von Hans. Hans möchte in diesem Zusammenhang seine direkten Leistungen für die Kinder geltend machen um wenigstens eine Anhebung des Pfändungsfreibetrages zu erreichen – er möchte seine Kinder vor weiterem Schaden bewahren. Er beantragt beim Jugendamt, den Fragebogen so zu verändern, dass seine Naturalleistungen mit erfasst werden. Das Jugendamt ignoriert diesen Antrag.

Nun veranlasst Hans über den Oberbürgermeister ein Erhebungs-, Verwertungs- und Weiterleitungsverbot für seine Daten, bis die Datenerhebung seine direkten Leistungen für die Kinder berücksichtigt. Nun antwortet ihm wieder ein anderer Bürgermeister, es sei alles rechtens, er solle von weiteren Beschwerden absehen, da „die Funktionsfähigkeit einer ordnungsgemäßen Verwaltung“ behindert werde. Hans lässt sich jedoch nicht beirren und bittet erneut um die Änderung des „Prüfbogens zur Beurteilung der Unterhaltsfähigkeit“.

Wiederum ein anderer Bürgermeister weist seine Bitte erneut zurück und droht ihm nun mit Zwangsvollstreckung. Noch am gleichen Tag erschien die Gerichtsvollzieherin bei Hans, um seine Wohnung nach Pfändbarem zu durchsuchen.

Da Hans ihr den Zutritt zur Wohnung verweigerte – der Lebensraum seiner Kinder sollte geschützt werden – drohte die Gerichtsvollzieherin nun damit, die Wohnung mit Polizeigewalt auf zu brechen. Hans ist jetzt völlig verzweifelt die Kinder sind verängstigt und flehen den Vater an, sie und ihr Zuhause vor „bösen Menschen“ zu beschützen. Hans wird jetzt alles tun, um seine Kinder und sich vor Schaden zu bewahren.

Autor:   Hans

Anmerkung der Redaktion: Hans, der Vater ist der Redaktion von TV-ORANGE bekannt. Nach Erscheinen dieses Artikels werden zum Zwecke der Recherche der Oberbürgermeister und drei weitere Bürgermeister der Stadt Karlsruhe von TV-ORANGE  um eine Stellungnahme gebeten. Die Geschichte geht also weiter …

Im Zusammenhang mit diesem Schicksalsbericht sei auf den Film „Der entsorgte Vater“ von Douglas Wolfsperger (1) hingewiesen.  Auf youtube eingestellt von „deutschertrailer“ http://www.youtube.com/watch?v=iaKMR7RTzrs

eingebunden mit Embedded Video

YouTube Direkt

(1) die Homepage von Douglas Wolfsperger 

 

4 comments for “Über die „rechtsmäßige“ Zerstörung von Familien in Deutschland

  1. Maria
    31. Dezember 2015 at 20:13

    Ihr lieben Menschenseelen,

    2016 ist das Jahr des Weltfriedens

    und JEDER von Euch trägt dazu bei.

    Mit jedem Funken Licht den Ihr seht,

    sei es beim Feuerwerk,
    dem Entzünden einer Kerze oder
    dem Anknipsen des Lichtschalters,
    jeder Straßenlaterne, die Euren Weg erleuchtet und
    jedem Sonnenstrahl, der Euer Gesicht kitzelt

    – Tag für Tag,

    das ganze Jahr lang –

    denkt bei jedem Lichtfunken einfach

    L I E B E L I E B E L I E B E

    (bitte großzügig in alle Welt posten 🙂

    DANKE – NAMASTÉ

  2. 24. Dezember 2015 at 11:45

    Bleibt Deutschland oder wird es zerstört?
    http://www.dzig.de/Bleibt-Deutschland-oder-wird-es-zerstoert

    Nach dem ersten Weltkrieg war das Geschrei groß wegen der vielen Toten und wegen der Zerstörungen. Als „Schuldiger“ wurde Kaiser Wilhelm II. ausgemacht. Doch der hat nur seinen Kopf für die eigentlichen Kriegstreiber hingehalten. Gleiches Spiel mit Adolf Hitler.

    Heute werden als „Schuldige“ die Vertreter von Demokratie und Sozialismus, als „böse Buben“ die Muslime medial aufbereitet, während die eigentlichen Kriegstreiber erneut im Hintergrund bleiben.

    Weil das gegenwärtige Ausbeutungssystem zu fragil und zu schwer steuerbar ist, wird auf wertgedeckte Systeme ohne Überschuldung umgestellt. Das bedeutet Monarchien ohne Parlamente, in Amerika wahrscheinlich Diktaturen.

    Die Marionettenspieler tauschen in 2016 die Puppen aus, weil die Reparatur nicht lohnt und die bisherige Flickschusterei wegen der Unfinanzierbarkeit der Ausbeutungssysteme den Spielerbalkon einstürzen lässt. In anderen Worten: Die „Revolution“ hat bereits einige Kinder gefressen. Da hilft aus massenpsychologischen Gründen nur noch ein orchestrierter Abbruch der ahnungslosen Funktionseliten.

    Die einen wollen Deutschland zerstören, die anderen wollen Deutschland als Führungsmacht. Das ist der Konflikt. Alle Entwicklungen deuten auf die Neue Seidenstraße hin: City of London, Berlin, Moskau, Peking.

    Hans Kolpak
    Goldige Zeiten

  3. 20. September 2011 at 07:53

    @ Roger Lebien:

    Sowas „dummes“ von einem Mann … ^^ Jeder, der damit zu tun hat, weiß, daß es vermutlich in deutschland kein einziges Jugendamt (wir haben bereits durch Umzüge mehrere durch) gibt, was sich für die KINDER und deren Hoffnung, Wünsche und deren Rechte interessiert!

    Die Kinder leben bei der Mutter und der Neue ist ein Schläger? Ach, egal, solange er den Kindern nichts tut … Die Mutter verhindert 2 Jahre lang, daß der Vater die Kinder regelmäßig sieht? Ach, naja, ist sicher der Vater schuld. Er könnte sich ja auch 70km ins Auto setzen in der Mittagspause, um dann in der Pause zB. im Kindergarten bei den Kindern zu sein …
    Der Vater verliert seine Arbeit, wird krank (körperlich wie geistig), will sich aufgrund der Situation das Leben nehmen, landet in der Klinik …?! Ach, ist ja nicht so schlimm. Umgang wird ihm trotzdem weiter verwehrt – mit HILFE des Jugendamtes …

    Dies sind nur ein PAAR Dinge, die in Deutschland leider bittere REALITÄT sind!!!! Ich sage nicht, daß JEDER Vater solche Leidensgeschichten erleben muß – aber es sind mittlerweile doch eindeutig VIEL ZU VIELE, die unterdessen ans Tageslicht gekommen sind!

  4. Roger Lebien
    9. September 2011 at 23:24

    Hans sollte sich im Wege einer UNTERHALTSABÄNDERUNGKLAGE wehren… Denn formaljuristisch gesehen erkennen noch nicht einmal seinen EIGENEN KINDER seine Naturalunterhaltsleistungen an… Und das Jugendamt ist nur deren verlängerter Atem…. 😉

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