Akropolis, oh je!

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Griechenland ist in aller Munde, das europäische Schuldendrama zieht uns in seinen Bann. Um die Jahreswende war es ruhig geworden um einen Krisenherd, dessen Bekämpfung sich so wechselhaft präsentiert wie das Wetter – und nahezu ebenso schwer vorhersagbar erscheint. Inzwischen aber erwecken die panisch geführten Diskussionen insbesondere der kopflos agierenden Politik den Eindruck, als sei der Fortbestand der Menschheit ernsthaft in Gefahr. Und in der Tat ist die Frage, wie es weitergehen soll, durchaus nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Es scheint, dass wir in Europa in den Sog einer Krise geraten sind, in der nur mehr die Wahl zwischen Pest und Cholera bleibt. Zu viel ist zerredet, verschlafen, verkehrt gemacht und unredlich versprochen worden. Alle sinnvollen Vereinbarungen einer stabilen Währungsunion wurden längst über den Haufen geworfen.

Nun sitzen sie wieder zusammen, die Finanzpolitiker der Europäischen Union, und einmal mehr können sie sich auf kein schlüssiges Konzept einigen. Immer häufiger regen sich mahnend die Ökonomen, die es ja eigentlich besser wissen müssten als die Politik, doch ist auch deren Kakophonie – so scheint es – der Frage geschuldet, welcher politischen Richtung sie nahestehen. Einige wenige Aufrechte sehen das Unheil kommen und raten eher zu einem Ende mit Schrecken, als zu dem derzeitigen Schrecken ohne Ende, doch wird ihnen nicht selten unterstellt, nicht entschlossen genug hinter dem europäischen Einigungsprozess zu stehen.

Dabei ist die Analyse im Grunde recht einfach: Die Einführung einer gemeinsamen Währung, des Euro, war nichts weiter als ein gegen viele Realitäten durchgepeitschter politischer Prozess. Er sollte die Einigung Europas beschleunigen und unterstützen, doch heute muss man feststellen: Je intensiver die Kaste der Politiker sich an dieses Ziel klammert, umso mehr bewirkt sie das Gegenteil. Nicht nur in Deutschland ist das Verständnis und der Langmut der Bürger erschöpft. Nüchtern muss man feststellen, dass die „Europäische Idee“ in der Bevölkerung unseres Kontinents heute weit weniger lebendig ist als zu Beginn des Jahrtausends. Umgekehrt empfinden selbst die Bürger Griechenlands die europäischen Hilfen nicht als Segen, sondern eher als Fluch. Nicht Wenige fühlten sich wohler, könnte sich die griechische Regierung ohne eine Bevormundung durch ihre Geldgeber den drängenden nationalen Strukturproblemen widmen. Die Möglichkeit zur Abwertung einer eigenen Währung wäre dabei eine höchst willkommene flankierende Maßnahme.

Der Euro, eine gemeinsame Währung von inzwischen 17 europäischen Staaten, die wirtschaftlich, kulturell, ideologisch und gesellschaftlich unterschiedlicher nicht sein könnten, ist der Treibstoff für die Krise, in der sich Europa und insbesondere seine Peripheriestaaten seit geraumer Zeit befinden. Viel zu niedrig waren die Zinsen für Länder wie Griechenland, Portugal oder Spanien, die quasi über Nacht mit der Einheitswährung auch den einheitlichen Eurozinssatz übernehmen konnten und sich voller Innbrunst dem ungezügelten Schuldenmachen widmeten. Dies war im Falle Griechenlands umso problematischer, als das Land nur über unzureichende Steuereinnahmen verfügte, weil gerade die Wohlhabenden schlicht keine Lust hatten, den eigentlich vorgeschriebenen Teil ihrer Einnahmen abzuführen und sich dabei darauf verlassen konnten, dass der Steuervollzug des griechischen Staates nicht einmal die Mindestanforderungen erfüllte, die nötig gewesen wären, um mehr Steuerehrlichkeit durchzusetzen. Bis heute existiert außerdem kein zentrales Register, um Grundbesitz eindeutig zuordnen und entsprechend besteuern zu können.

Ein grundsätzliches Problem der „Südstaaten“ war zudem dass Anleger mit dem rapiden Rückgang der Zinsen auf das Euro-Niveau plötzlich nicht mehr die gewohnt hohe Verzinsung auf ihr Kapital erhielten und nach Alternativen suchten. Wer möchte sich schon mit 3% Jahreszins zufrieden geben, wenn die Inflation bei 5% liegt? So wurde die Ausbildung einer gewaltigen Immobilienblase in Griechenland wie in Spanien erst möglich.

Mit ihrer ausufernden Verschuldung sind die Länder der Peripherie jedoch in bester europäischer Gesellschaft. Denn niemand kann ernsthaft behaupten, dass je einer der hoch verschuldeten Staaten in Europa oder sonst irgendwo in der Lage sein wird, sein Defizit auch nur annähernd zu tilgen. So werden also immer neue Schulden aufgenommen, zum großen Teil, um alte zu begleichen und die Lösung eines nicht mehr lösbaren Problems auf künftige Politikergenerationen zu verschieben. So sehr hat man sich an dieses Ritual gewöhnt, dass jeder Widerspruch, jeder Zweifel und jede Mahnung zur staatlichen Mäßigung als Blasphemie gegeißelt wird.

Wenn man für einen Moment einmal die Schillersche Betrachtung, dass selbstverschuldetes Leid kein Mitleid verdient, außen vor lässt, so wäre es kurzfristig am wichtigsten, Griechenland zu entlasten. Folgt man der These, dass kein Land, und schon gar nicht Griechenland, seine Schulden wird jemals zurückzahlen können, ist es im Grunde egal, wann diese Erkenntnis in praktisches Handeln mündet. Anders gesagt, es wäre das Klügste, möglichst bald zu akzeptieren, dass ein mehr oder weniger großer Schuldenerlass notwendig ist. Deutschland war diesbezüglich auf einem richtigen Weg, hat sich aber einmal mehr von Frankreich zu einem Meinungsumschwung drängen lassen. Es stellt sich die Frage, welche geheimen Informationen Herr Sarkozy über Frau Merkel hat, dass sie nach jedem Treffen mit ihm eine 180°-Kehrtwende vollzieht und sich seiner Meinung anschließt. So ist eine zwingende Beteiligung der Banken und Versicherungen an einer griechischen Umschuldung vom Tisch. Freiwillig soll diese nun sein, und man darf davon ausgehen, dass die Finanzinstitutionen davon so rege Gebrauch machen, wie ein Kind, dem man anheim stellt, sein Zimmer aufzuräumen.

Man muss also sicher kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass die vielen Milliarden die in den kommenden Jahren nach Griechenland fließen, ausschließlich von den europäischen Steuerzahlern aufgebracht werden müssen. Für uns Deutsche bedeutet dies, dass wir mit nahezu einem Drittel an allem beteiligt werden, was die französischen und deutschen Finanzinstitute der Politik diktieren. Griechenland wird man nicht gestatten, aus dem Euro auszuscheren, wenngleich dies – und zwar bereits vor einem Jahr – die bessere Lösung gewesen wäre. Es ist geradezu albern und absurd, dass die Politik fast täglich behauptet, die Griechenland-Milliarden seien alternativlos und eine Rückkehr zur Drachme hätte eine irreparable Schockwirkung für die Finanzwelt und den Euro. Da tut es gut, dass der neue Vorsitzende der Bundesbank Weidmann gerade dieser Tage betonte, dass ein drohender Staatsbankrott Griechenlands für den Euro und die Eurozone zwar unerfreulich, aber nicht bestandsgefährdend wäre.

Dennoch wird sich die Politik nicht davon abhalten lassen weiterhin gutes Geld schlechtem hinterher zu werfen. Geld, das einem nicht selbst gehört, gibt sich leicht aus. Wie immer die Tragödie sich entwickelt, das Ergebnis lässt sich schon jetzt absehen: Griechenland wird es mit dem Euro nicht schaffen, wieder auf die Beine zu kommen; die griechische Demokratie ist schwer beschädigt; die Solidarität unter den Bürgern des Kontinents nimmt rapide ab; das Vertrauen in die Politik ist nachhaltig gestört und die Finanzinstitutionen halten Politik und Bürger weiter fest im Würgegriff. Die Hochfinanz ist groteskerweise gestärkt aus der Finanzkrise des Jahres 2008 hervorgegangen, weil sie seitdem weiß, dass Staaten erpressbar sind.

Alles in allem ein unerfreuliches Schauspiel, dem man sich im Grunde nur entziehen kann, indem man keine Steuern mehr zahlt. Anders als in Griechenland funktioniert das nur dummerweise in unseren Breitengraden nicht so gut. Jene griechischen Bürger, die dies über Jahrzehnte praktiziert haben, dürfen sich nun zufrieden zurücklehnen: Die Zeche zahlen heute alle anderen in einer von immer mehr Kräften forcierten Transferunion, in der solides Haushalten bestraft wird. Aber kennen wir das nicht aus unserem eigenen Föderalismus…?

Ramin Peymani


1 comment for “Akropolis, oh je!

  1. Flaschenpost
    21. Juni 2011 at 22:18

    Wie kann man den Bürgern Europas helfen? Das ist die Frage. Mir ist scheissegal, was mit den Banken wird. „Freiwilliger Beitrag“, dass ich nicht lache. Freiwilliger Beitrag heisst: Die Verursacher drücken sich um Zahlung und erpressen die Bevölkerung. Alles klar, Herr Blüm? Erzählen Sie den Griechen mal, wie sicher ihre Renten sind. (Genauso sicher wie unsere..)
    Zum Mitschreiben: DIE RENDE ISS SISCHÄÄ!
    http://www.youtube.com/watch?v=45nJp-1-sX8&feature=related

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