Die Beseitigung Osama durch Obama

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2011 bestand das wesentliche Ziel des Afghanistan-Krieges die Gefangennahme bin Ladens (siehe dazu auch die UN-Resolution 1273 vom 28. September 2001). Wird nun der Afghanistan Krieg beendet. In den offiziellen Regierungserklärungen ist nichts davon zu hören.

Mit der gezielten Beseitigung eines führenden Vertreters des Terrorismus nimmt man der Weltöffentlichkeit die Möglichkeit eines öffentlichen Prozesses. Israel konnte mit dem Prozess gegen Eichmann kein Leben retten. Aber die Weltöffentlichkeit hatte Gelegenheit, die Triebfedern des Faschismus zu erkennen.

Ein öffentliches Gerichtsverfahren hätte auch die Frage des “Warum” des Terrors berührt. Eine Diskussion die für das Miteinander verfeindeter Völker und unterschiedlicher Kulturen förderlich gewesen wäre. Durch die Tötungsaktion erzeugt man weitere Einigelung der Terror-Netzwerke.

Merkels Worte “ich freue mich über die Tötung Bin Ladens” bedeuten, dass Gerichtsbarkeit und Recht eines Verfolgten übergangen werden dürfen. Dies ist ein fundamentales Unverständnis unserer Demokratie, die auf der Dreiteilung von Gesetzgebung, ausführende Gewalt und Rechtsprechung (Legislative, Exekutive, Judikative) beruht.

Für Peter Scholl-Latour ist die Sache klar: „Man muss sich einmal vorstellen: Nur 500 Meter von der Villa entfernt gingen Generäle ein und aus. Es kann gar nicht sein, dass die nichts bemerkt haben.“ Mit Sicherheit habe der Geheimdienst weitreichende Kenntnisse über bin Ladens Aufenthalt gehabt. „Und sie haben ihn nicht verraten, weil sie einen Glaubensbruder eben nicht verraten wollten und weil sie möglicherweise dachten, dass er ihnen irgendwann einmal nützlich sein wird.“ ( Quelle: http://www.bild.de/politik/ausland/osama-bin-laden/tot-pakistan-geheimdienst-17720624.bild.html )

Afghanistan wurde von der Sowjetunion in den 90-iger Jahren erfolglos militärisch besetzt. Der damaligen Befreiungsbewegung gehörte Bin Laden an. Jahre nach dem Debakel der sowjetischen Imperialisten, erfolgte die Invasion durch die USA und ihrer Unterstützerstaaten, unter Vorgabe des Kampfes gegen den Terrorismus. Unsere Sicherheit wird am Hindukusch verteidigt, hat Peter Struck dies damals thematisiert.

Der eigentliche Aspekt nämlich die Kontrolle über ein Land, das als Brückenglied zwischen Mittelmeer, Schwarzmeer und indischem Ozean eine strategische Rolle spielt, wurde durch den Krieg gegen den Terrorismus verdeckt.

Weder Krieg noch Terror kann auf militärischem Wege wirklich beendet werden. Es ist nur zu hoffen, dass die großartige Bewegung des arabischen Frühlings sowohl die Systeme des Despotismus als auch den unseligen Konflikt zwischen expansiven Finanzgesellschaften und extremen Islamismus überwindet.

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