Democracia Real Ya! – Echte Demokratie Jetzt ! Arabischer Frühling jetzt in Europa ?

Wir Alle bewundern die Menschen des arabischen Frühlings. Ihren Mut, ihre Zuversicht, ihren Zusammenhalt im Kampf für eine bessere menschliche Welt. Von Syrien über Bahrain, Jemen Ägypten, Lybien, Tunesien, Algerien, Marokko sind die Menschen erfasst von der Möglichkeit der Freiheit für das fast Unmögliche – jahrzehntelange despotische Machtverhältnisse abzuschütteln. Nicht in jedem Land gelingt es vorwiegend durch friedliche, gewaltfreie Demonstrationen Zugeständnisse und Siege zu erringen. Die Stärke despotischer Herrschaft ist äußerst unterschiedlich und in Libyen sehen wir, wie das Volk und die demokratische Opposition ihr Leben für das Erlangen von Freiheit und Menschenrecht geben muss. Aber es gibt keine Alternative zu Freiheit von Armut, Terror und Despotismus.

Sämtliche Länder außerhalb dieser Region halten entweder wie Russland oder China den Despoten die Stange, oder sie lavieren zwischen Unterstützung der demokratischen Freiheitsbewegung und den alten Herrschaftselementen überkommener Systeme. Kein Wunder, waren sie doch der Garant für eine Stabilität, die ihnen politischen, militärischen Einfluß und vor allem wirtschaftliche Stabilität sicherte. Die Gesellschaften Europas und der USA allerdings sahen sich veranlasst entsprechend ihrer eigenen Prinzipien der Menschenrechte das Gesicht zu wahren. Halbherzig und teilweise kontraproduktiv, wie wir dies von Westerwelles Purzelbäumen leider Gottes erfahren mussten.

Der arabische Frühling ist ein Lebenselexier der demokratischen Erneuerung der Weltgemeinschaft. Dies erkannte Barack Obama, dies fürchten totalitäre Regime wie China, in denen jede freie Meinungsäußerung abgewürgt wird.

Es wird sich nun zeigen, von welchen Prinzipien sich die europäische Gemeinschaft leiten lässt. In Griechenland und Spanien entstehen Generalstreiks und Massendemonstrationen gegen eine Politik, die dem Finanzkapital, den Banken die staatliche Ausplünderung des gesellschaftlichen Reichtums ermöglichte. Spanien und Griechenland, die durch die Finanzwirtschaft der Großbanken heruntergewirtschaftet wurden, denen Europa Hilfen verspricht und sie gleichzeitig durch Zinseszins verschärft ausplündert. Die EU nimmt zinsgünstiges Geld, leiht es an diese Staaten unter Auflagen und verlangt viel höhere Zinsen von diesen Ländern zurück. Was ist das für eine Gesundungspolitik?

Zur aktuellen politischen Lage in Spanien findet sich ein guter Bericht im FOCUS : http://www.focus.de/finanzen/news/staatsverschuldung/spanish-revolution-demonstrationsverbot-fuer-spaniens-empoerte_aid_629274.html

Der Vertrag von Lissabon beinhaltet die hohen Prinzipien der Unveräußerlichkeit der Menschenrechte und der Würde des Menschen. Freiheit, Demokratie, Selbstbestimmung sind Eckpfeiler dieser Grundwerte. Allerdings beinhaltet der Vertrag von Lissabon (der Ersatz einer europäischen Verfassung) auch die Möglichkeit und die Berechtigung, dass Staaten sich gegenseitig bei “bedrohlichen, gesellschaftlichen Konflikten” nicht nur politisch sondern auch militärisch unterstützen. Es gibt bereits europaweit tätige militärische Einheiten und es wird sich zeigen, ob Europa wirklich ein Europa der freien Meinungsäußerung, des Rechtes auf friedlichen Protest, des zivilen Widerstandsrechtes bleiben wird. In Italien ist Demokratie bereits zu einer politischen Komödie und Farce entartet. Es regiert eine Oligarchie, wie dies übrigens auch in Russland und anderen Staaten vornehmlich Osteuropas der Fall ist.

 

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