Verhaftung von Ai Weiwei – China lernt von Russland

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Ai Weiwei sagte einmal: „Wer sich in diesem Land zu kümmern beginnt, ist schon auf dem Weg zum Verbrechen.“ Versuchte die „Volksrepublik“ ihn anfangs als Regimekritiker und Staatsfeind zu brandmarken, so wenden wie nun das Mittel der Anklage wegen Wirtschaftsverbrechens an. Dass man ihn nun gleich in Gewahrsam nimmt und verhaftet, ohne ein ziviles rechtliches Verfahren durchzuführen, spricht für sich.

Wie sich doch die Dinge gleichen. In Russland führte der Öl-Magnat Michail Chodorkowski Kritik an der allgegenwärtigen Korruption und so ward ihm gleich der Strick des Wirtschaftsverbrechens umgelegt. Man steckte ihn sogleich weiterhin ins Gefängnis, setzte ihn im Gericht hinter Eisenstangen und Panzerglas, um der Bevölkerung das Bild eines allzeit gefährlichen Mannes vorzuspielen.

Eine andere Spielart vorgetäuschter Strafverfolgung kennt man auch im Westen bei Assange und in dem sehr mysteriösen Fall Kachelmann: Vorwurf angeblicher sexueller Nötigung und gleich festsetzen. Mit einem Wort, es finden sich gewisse Wege und Schliche um unerwünschte Menschen zu Unpersonen zu machen.

Russland, China sind aufgescheucht durch die Gedanken und die Bewegungen der Menschen im arabischen und nordafrikanischen Raum. Sie befürchten, dass eine Jasmin-Bewegung ihre Autorität in Frage stellt. Kein Zweifel: demokratische Bewegungen kennen keine geografische Landesgrenze.


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