Haftung der Personen in der Atomgemeinschaft !

Die Atomkatastrophe von Fukushima ist die dritte Atomapokalypse der Atomkraftbetreiber, ihrer Lobbys und der ihr nahestehenden Politiker in Regierungen und Parteien. Millionen Japaner sind radioaktiver Bestrahlung ausgesetzt. Es wird Millionen an Toten und gesundheitlich geschädigten Menschen geben.  Auch die mehr als fahrlässige Einleitung von mit Plutonium, Cäsium hoch radioaktiv verseuchtem Wasser in das japanische Meer wird unsere Natur, das Leben in den Meeren und auch die Nahrungskette aller Menschen schädigen.

Es gibt nur einen Begriff der zu dieser Katastrophe, der dem Treiben der Verursacher und Fürsprecher der Atomwirtschaft sowie zu der lügenhaften offiziellen Berichterstattung gerecht wird:
SKUPELLOS und VERBRECHERISCH !

Offiziell betreibt man in Deutschland ein Moratorium, während gleichzeitig auf EU-Ebene die „menschengefährdenden Grenzwerte“ z.B. an Cäsium für Japanimporte um das mehrfache angehoben wird.

Die Politik setzt auf die Gewöhnung und das Verdrängen in der Bevölkerung.
Sie wird sagen, wir konnten uns gegen RWE und  andere Atomkonzerne rechtlich nicht durchsetzen.
Sie hätten alles Mögliche getan, müssen aber einen Kompromiss mit der Atomindustrie eingehen.

Es gibt aber ein anderes Rechtsverständnis als das von RWE, das Recht auf unversehrtes Leben.
Die Bevölkerung wird sich mithilfe des zivilen Widerstandes, auch ohne politischen „Beistand der Politik“ zur Wehr setzen müssen. Wie schon in den großen Bewegungen seit den 70iger Jahren, mit dem Beginn des erfolgreichen Widerstandes gegen ein geplantes Kernkraftwerk in Wyhl.

Die ATOM-Gemeinschaft muss aber auch rechtlich belangt werden.

Die Atombetreiber, ihre Lobbyisten, ihre Freunde in der Politik müssen strafrechtlich in persönliche Haftung für Schäden durch Atomkraftanlagen genommen werden. Schäden der Bevölkerung durch Atomanlagen sind derzeit versicherungstechnisch nicht gedeckt. Im Endeffekt sieht jeder Betroffene in die Röhre. Alle Folgekosten derzeitiger Atom-politik trägt die „öffentliche Hand“ – Das sind WIR !

Die persönliche Haftung ist auf alle Personen einzeln anzuwenden, die AKW-Anlagen betreiben und diese gesetzlich ermöglichen. Sie müssen alle mit ihrem ganze Privatvermögen haftbar sein. Es gibt zu prüfen, wie dies juristisch durchgesetzt werden kann.  Es gibt bereits eine Bewegung im Internet, eine Bundesweite Unterschriftenaktion zur Atomhaftpflicht .  „Sofort volle Haftpflichtversicherung für die deutschen Atomkraftwerk“  http://www.atomhaftpflicht.de/hintergruende.php3

Außerdem muss geprüft werden, wie nach EU-Richtlinien von 2008 und 2010 gegen die Atomgemeinschaft entsprechend desVerursacherprinzips vorgegangen werden kann. Die Richtlinien tragen die Bezeichnung  „Über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt“  Sie wurden 2007 auch deutsches Recht.

Diese EU-Richtlinien finden sich im Internet unter:

http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32008L0099:DE:HTML
http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:L:2008:328:0028:0037:DE:PDF

Die Menschen in Deutschland sind gut beraten, nicht salbungsvollen Reden zu trauen. Dies hat seit Tschernobyl Nichts zum Positiven gewendet. Die Bevölkerung muss sich selbst engagiert für ihre eigenen Interessen in Bewegung setzen !

 

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