Die Erfahrungen des Rechtsanwalts Georg Zenker mit Petitionen

25. Januar 2012
By
Die Erfahrungen des Rechtsanwalts Georg Zenker mit Petitionen

Rechtsanwalt Georg Zenker engagiert sich seit Jahrzehnten für Demokratie und Menschenrechte. Seine Kanzlei hat sich auf Seniorenrecht spezialisiert und bietet spezielle, auf die Bedürfnisse älterer Menschen zugeschnittene Rechtsberatung an. Als reger Streiter für Transparenz und mehr Demokratie verfasste er unter anderem mehrere Petitionen. Auch seine Erfahrungen weisen daraufhin, dass das Petitionsverfahren einer dringenden Reformierung...

Read more »

Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk

24. Januar 2012
By
pet-logo-3

Seit 1949 ist das Amt des Bundespräsidenten ein fester Bestandteil der Politik der Bundesrepublik Deutschland. Von Theodor Heuss bis zu Horst Köhler und dessen überraschenden Rücktritt am 31. 05. 2010 aufgrund angreifbarer Äußerungen zum Auslandseinsatz der Bundeswehr, war man im Wesentlichen mit den Vertretern...

Read more »

Entmündigung der Bürger am Beispiel des Petitionsverfahrens beim Bundestag

24. Januar 2012
By
pet-logo-3

Vorgeschichte: Wir machen eine Online Petition beim deutschen Bundestag “Direktwahl des Bundespräsidenten”. Geben alles richtig ein und tüfteln stundenlang am Text, damit in den 300 Zeichen der Petitionsforderung noch ausreichend verständlich das beschrieben steht, was wir wollen. In der Begründung das gleiche Spiel –...

Read more »

Abgemahnt und abkassiert

23. Januar 2012
By
Abgemahnt und abkassiert

Wer sich durch das Internet klickt, muss sich vor weit mehr fürchten als Viren, Hackern und Konsorten, die das Bankkonto des arglosen Internetbenutzers erleichtern wollen. Es genügt ein falscher...

Read more »

"Wir haben es satt": 23.000 Menschen verlangen von Merkel Neuausrichtung der Agrarpolitik

21. Januar 2012
By
wirhabenessatt.jpg

Demonstration in Berlin 21.01.2012: VerbraucherInnen, Umwelt- und TierschützerInnen, ImkerInnen, entwicklungspolitische Gruppen, Bäuerinnen und Bauern fordern Bauernhöfe statt Agrarindustrie / Bundesregierung soll Zukunft der Landwirtschaft sichern 23.000 Menschen haben heute...

Read more »

Occupy will Gesetzesänderungen !

19. Januar 2012
By
OccTheCourts

Es brodelt in den USA an der Basis. Man fordert ein Ende der Verschleierung von wirtschaftlichem Einfluss auf die Politik. Die Occupy -Bewegung (1) beginnt, sich für die Stärkung...

Read more »

Wieviel Stasi darf’s denn sein ?

17. Januar 2012
By
Wieviel Stasi darf’s denn sein ?

Bei einer Podiumsdiskussion am 14. Januar 2012 in der früheren Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg trafen zwei Welten aufeinander. Im Haus der Opfer und Täter, dem Symbol der Stasi-Herrschaft. Zwei unterschiedliche...

Read more »

Wie FAZ und Monitor das Amt des Bundespräsidenten seiner Substanz berauben – ein Kommentar

14. Januar 2012
By

Auch Frau Sonja Mikisch, bekannt durch ihre engagierten Berichte, nimmt sich in Monitor (Nr. 629 vom 12.1.2012 ) der Affäre Wulff an. Diesmal deckt sie seine Kontakte zu einem...

Read more »

Vera Lengsfeld Bürgerrechtlerin der DDR im Gespräch mit TV-ORANGE

11. Januar 2012
By
Vera Lengsfeld Bürgerrechtlerin der DDR im Gespräch mit TV-ORANGE

In einem sehr interessanten Interview gab uns Frau Vera Lengsfeld Einblick in die jüngste Geschichte unseres ehemals geteilten Landes. Als Bürgerrechtlerin in der DDR gibt und frühere Bundestagsabgeordnete Aufschluß...

Read more »